AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wissenschaft und Innovation in Mecklenburg-Vorpommern: Keine „Starting Grants“ für Nachwuchsforscher – Landesregierung verschläft die Förderung +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Beteiligung Mecklenburg-Vorpommerns am „Horizon Hope“-Programm zeigt sich, dass in der diesjährigen Vergaberunde von insgesamt 494 bewilligten Starting Grants für innovative Forschungsprojekte kein einziges Vorhaben aus Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt wurde. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Dass kein einziger Starting Grant für Mecklenburg-Vorpommern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Fachkräfte? Machen wir selber! +++
Zur Forderung der ostdeutschen Ministerpräsidenten nach einer Lockerung der Zuwanderungsregelungen für ausländische Fachkräfte erklärt Michael Meister, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Gut qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland sind natürlich willkommen, sofern der Bedarf da ist – dafür hat sich die AfD stets ausgesprochen. Doch wer glaubt, dass allein die Zuwanderung alle Probleme des deutschen Arbeitsmarkts lösen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Thilo Gundlack – Millionenmacher der SPD in Mecklenburg-Vorpommern? +++
Auf der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ wurde der Geschäftsführer der ROKAI GmbH, Peter Cipra, als Zeuge verhört. Die ROKAI hatte damals Aufträge im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipelines im Wert von 36 Millionen für die Klimastiftung ausgeführt. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Danach befragt, wie Herr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion fordert Entschuldigung der Landesregierung für gescheitertes Projekt GOMEVO +++
Zum bevorstehenden Ende des Online-Marktplatzes GOMEVO zum Ende diesen Monats erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Projekt GOMEVO sollte die regionale Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns unterstützen und dem Einzelhandel in schwierigen Zeiten ein digitales Zuhause bieten. Doch statt den gewünschten Erfolg für den regionalen Einzelhandel zu bringen, stellte sich GOMEVO als kostspieliges Experiment heraus, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Also doch! Nachtragshaushalt 2025 wird geprüft +++
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses mit den TOP zu Landesfinanzen, Bundeshaushalt und Steuerschätzungen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Rot-Rot kann sich keine Finanzspielchen mehr leisten. Alleine 3,7 Milliarden Euro Mindereinnahmen in den kommenden vier Jahren bis 2028 erfordern dringend einen Nachtragshaushalt. Nun kam die Nachricht, dass es jetzt doch in der Prüfung […]