AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Hilfen werden zum Sargnagel für die Wirtschaft +++
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema Schlussabrechnungen aller Wirtschaftshilfen in der Corona-Zeit und zum Pressebericht über die große Anzahl von Widersprüchen gegen die Rückforderung derer erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Vorgehen der Landesregierung ist inakzeptabel und zeugt von mangelnder Sensibilität für die Situation unserer Unternehmer. Gerade Klein- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sollte der Abgeordnete der SPD, Tilo Gundlack, in die Machenschaften der Landesregierung rund um die „Klimastiftung M-V“ verwickelt sein, muss er seinen Posten als Mitglied des Ausschusses umgehend räumen. +++
Wie angekündigt hat die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, den Abgeordneten Tilo Gundlack als Zeugen im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“ zu befragen. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister: „Im Verlaufe der letzten Sitzung des Ausschusses geriet Herr Gundlack als Protagonist zwischen der ROKAI GmbH und der Klimastiftung M-V ins Rampenlicht. Es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gestiegenes verfügbares Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern +++
Laut einem Bericht des LAiV – Statistisches Amt Mecklenburg-Vorpommern vom 14.11.2024 betrug das verfügbare Einkommen im Jahr 2022 durchschnittlich 23.475 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner in M-V, und erreiche somit ein Einkommensniveau mit 90,9 Prozent des Bundesdurchschnitts und damit einen Höchstwert. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Einkommenssituation in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ermittlungen gegen Rostocker AWO: Warum wurden keine Konsequenzen gezogen? +++
Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Rostocker Arbeiterwohlfahrt erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erschreckend, dass nach den Enthüllungen und dem Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislaturperiode offenbar immer noch keine klaren Konsequenzen bei der Arbeiterwohlfahrt gezogen worden sind. Die SPD, die schon in der Vergangenheit durch undurchsichtige Machenschaften innerhalb […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ärztliche Weiterbildung sichern und Krankenhausversorgung stärken – Thomas de Jesus Fernandes auf dem 15. Krankenhaustag in Schwerin +++
Die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern steht vor massiven Herausforderungen. Fachkräftemangel, starre Vorgaben und die geplante Krankenhausreform belasten besonders die ländlichen Regionen. Auf dem 15. Krankenhaustag der Arbeitsgemeinschaft Krankenhaus Mecklenburg-Vorpommern (AK MV) wurde klar: Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verschärft bestehende Probleme, statt sie zu lösen. Besonders betroffen sind die ärztliche Weiterbildung und die wohnortnahe Versorgung. Thomas de […]