AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplatzschwund in MV: AfD einzige Kraft dagegen +++
Zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hinsichtlich des Anstiegs von Insolvenzen und Schwunds von Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommernerklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, Insolvenzantrag: Dieser fatale Dreiklang frisst im vierten Schritt Arbeitsplätze auf, wenn – wie es leider oft der Fall ist – keine Sanierung des betroffenen Unternehmens gelingt. Die neuesten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiewende in der Sackgasse – Norddeutschland braucht verlässliche Stromversorgung +++
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der norddeutschen Länder berieten heute u.a. den Schwerpunkt Wirtschaft & Energiewende. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt, erklärt dazu: „Angesichts der aktuellen Lage ist klar: Die bisherige Transformationspolitik hat Norddeutschland in eine gefährliche Schieflage gebracht. Denn Wind- und Solarkraft sind teuer, unzuverlässig und für den Betrieb eines Industrielandes vollkommen unzureichend. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fußfessel für Gewalttäter geplant – aber keine Ahnung, wer sie tragen müsste +++
Die Landesregierung will im Rahmen der anstehenden Novellierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG M-V) künftig auch die elektronische Aufenthaltsüberwachung bei häuslicher Gewalt ermöglichen. Der Entwurf befindet sich derzeit in der Verbandsanhörung. Neben Kontaktverboten über Fernkommunikationsmittel, Fallkonferenzen und erweiterten Schutzmaßnahmen soll die elektronische Fußfessel ein zentrales Instrument zum Opferschutz werden. Doch die Antwort der Landesregierung auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Etwas zu viel Zufall: Beförderungs-Affäre und Untreue-Vorwurf sind Armutszeugnis für das SPD-geführte Innenministerium – Pegel und Schmülling müssen ihren Hut nehmen +++
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses anlässlich der Beförderung von Dr. Andreas Walus und der Durchsuchung von Räumlichkeiten des LPBK erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Ausführungen des Innenministers legten Missstände und eine haarsträubende Sorglosigkeit im Umgang mit Beförderungs- und Bewerbungspraktiken offen. Wir bleiben dabei: Der Innenminister und Staatssekretär Schmülling müssen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorrang für Arbeitsplätze, Vorrang für Zukunft: Häfen in MV brauchen Investitionen +++
Anlässlich der heutigen Nord-MPK in Schwerin mit einem Schwerpunkt Hafenstandorte erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Die Seehäfen Mecklenburg-Vorpommerns sind das Rückgrat seiner Wirtschaftsleistung. In Rostock, Wismar, Stralsund und Sassnitz hängen Tausende Arbeitsplätze direkt und indirekt von einer leistungsfähigen Hafenwirtschaft ab – von der Logistik über den Schiffbau bis hin zum Tourismus. Doch […]