AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung verbarrikadiert sich zunehmend vor gesellschaftlichem Diskurs: zur Kritik der LIGA MV an den Sozialkürzungen +++
Zur gestrigen Landespressekonferenz der „LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ und der anschließenden Berichterstattung erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Aus der Perspektive einer politischen Formation, die zukünftig Regierungsverantwortung übernehmen und Gesellschaft gestalten wird, liegt der AfD-Landtagsfraktion viel am Fortbestand der sozialen Infrastruktur gemäß Subsidiarität. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straßen und Bahn für MV – Schluss mit der Fixierung auf Metropolen +++
Zur heutigen gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Während sich Manuela Schwesig und ihr Brandenburger Amtskollege in Kabinettsrunden mit grenzüberschreitenden Bahnprojekten und Metropolplänen beschäftigen, bleibt die Bahnanbindung in Mecklenburg-Vorpommern eine Farce. Eine echte Anbindung des östlichen Landesteils an die Wirtschafts- und Kulturzentren ist weit entfernt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildung statt Panikmache. Schulen müssen sich auf Kernaufgaben konzentrieren. +++
Zum heutigen Fachtag „Klima und Moor“ des Bildungsministeriums erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Es ist nicht Aufgabe der Schulen, Kinder und Jugendliche durch einseitige Veranstaltungen über den Klimawandel in Angst und Schrecken zu versetzen. Schüler sollten über vermutete Gefahren sachlich und besonnen informiert werden. Panikmache und politisch motivierte Dramatisierungen haben im Klassenzimmer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgergeld 2026: Prüfstein der Regierungs(in)kompetenz +++
Anlässlich der neuesten Daten der Bundesagentur für Arbeit und dem Regierungsentwurf des Haushaltsplans 2026, der ab Dienstag im Deutschen Bundestag beraten wird, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Bürgergeld betrifft ganz Deutschland und wird in dieser Woche als Teil des Einzelplans 11 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Bundestag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV tagte: Obmann Meister zur Rolle von Christian Pegel +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses über die Verstrickungen von Reinhard Ontyd und Innenminister Christian Pegel mit der Nord Stream 2 AG und der sogenannten ‚Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern‘ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Michael Meister: „Die jüngsten Aussagen von Herrn Ontyd belegen zweifelsfrei, dass Minister Pegel über lange Zeit in direktem und vertraulichem Austausch mit […]