+++ Klage vor Verfassungsgericht: Gleichstellungshumbug ist ein teures Ärgernis +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.07.2017 +++ Klage vor Verfassungsgericht: Gleichstellungshumbug ist ein teures Ärgernis +++ Zur Beschwerde eines Landesbeamten gegen das Gleichstellungsgesetz vor dem Landesverfassungsgericht erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Holger Arppe: „Die Klage hat der Landesbeamte völlig zu Recht gestellt. Die derzeitige Situation ist ja für keinen Menschen mit gesundem Menschenverstand […]
+++ Gefahr im Verzug: 72 freiwillige Feuerwehren seit 2011 aufgelöst +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.07.2017 +++ Gefahr im Verzug: 72 freiwillige Feuerwehren seit 2011 aufgelöst +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben sich seit 2011 mehr als 70 Freiwillige Feuerwehren aufgelöst. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Sollte sich dieser Trend fortsetzen, werden viele ländliche Kommunen […]
+++ Keine vollständige Identifikation von anerkannten Asylbewerbern in MV +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.07.2017 +++ Keine vollständige Identifikation von anerkannten Asylbewerbern in MV +++ Laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung erstmals eingeräumt, dass die vollständige Identifikation von anerkannten Asylbewerbern in MV nicht gewährleistet worden ist. Die AfD hinterfragte seit Beginn der Migrationskrise 2015 immer wieder das Durchwinken von Asylbewerbern. […]
+++ Integrationsfonds: Landesregierung kann Erfolg nicht beurteilen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.07.2017 +++ Integrationsfonds: Landesregierung kann Erfolg nicht beurteilen +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Gewährung einer Zuwendung für ein Projekt aus dem Integrationsfonds nicht von der Teilnehmerzahl abhängig, die deshalb auch gar nicht erfasst wird. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei: […]
+++ Kormoranbestand: Frau Schlupp macht sich unglaubwürdig! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.07.2017 +++ Kormoranbestand: Frau Schlupp macht sich unglaubwürdig! +++ Zur Pressemitteilung der CDU Fraktion „Dramatischer Anstieg des Kormoranbestandes gefährdet die Existenz der Fischerei in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Die Forderung der CDU-Abgeordneten kommt überraschend. Immerhin hat ihre Fraktion ja alle Anträge der AfD, den Kormoran auf die […]