+++ AfD-Fraktion zieht Bilanz: G20-Krawalle und die Landespolizei in MV +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.08.2017 +++ AfD-Fraktion zieht Bilanz: G20-Krawalle und die Landespolizei in MV +++ 17 verletzte Polizisten, 15 beschädigte Polizeiwagen, zwei beschädigte Wasserwerfer, ein beschädigtes Schlauchboot, vier verlorene Reizstoffsprühgeräte, 32 verlorene oder beschädigte Ausrüstungsgegenstände und ein noch nicht bezifferter Gesamtschaden: Dies ist laut der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion die Bilanz […]
+++ Usedomer Busstreit: Wo ist der Minister für Inneres und Europa? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.08.2017 +++ Usedomer Busstreit: Wo ist der Minister für Inneres und Europa? +++ Zum Usedomer Busstreit erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning: „Der grenzüberschreitende Busverkehr ist wichtig für die Entwicklung der Region. Gerade auch für Touristen ist eine gute Anbindung nach Swinemünde interessant. Letztendlich profitieren alle davon, auch unsere polnischen […]
+++ Stasi-Unterlagenbehörde: Umbenennungsdebatte nicht verwässern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.08.2017 +++ Stasi-Unterlagenbehörde: Umbenennungsdebatte nicht verwässern! +++ Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Umbenennung der Stasi-Unterlagenbehörde in MV erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die AfD-Fraktion steht einer Umbenennung positiv gegenüber. Die Behörde kümmert sich heute eben nicht mehr nur um die Stasi-Unterlagen, und das muss auch im Namen erkennbar sein. Den Vorschlag der […]
+++ Inklusion: Schlechter Betreuungsschlüssel in Regelschulen ist Warnsignal +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.08.2017 +++ Inklusion: Schlechter Betreuungsschlüssel in Regelschulen ist Warnsignal +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion weichen die Betreuungsschlüssel für Kinder mit sonderpädagogischer Förderung innerhalb von MV erheblich voneinander ab. Insgesamt gab es im Schuljahr 2015/2016 rund 5.500 sonderpädagogisch geförderte Schüler und 369 Integrationshelfer. Macht 14,8 Schüler […]
+++ Zunehmende Zahl der Asylklagen kommt nicht überraschend +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.08.2017 +++ Zunehmende Zahl der Asylklagen kommt nicht überraschend +++ Nach Angaben des Justizministeriums steigt die Zahl der Asylklagen vor den Verwaltungsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern weiter stark an. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning: „Die neuen Zahlen kommen keineswegs überraschend: Sie stammen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine […]