+++ Schwesig muss Gewalt gegen AfD endlich ächten! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.09.2017 +++ Schwesig muss Gewalt gegen AfD endlich ächten! +++ Am vergangenen Freitag wurde das Bürgerbüro der AfD-Fraktion in Wolgast attackiert und mit Flaschen beworfen. Zugleich verurteilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Störung eines Wahlkampfauftritts der Kanzlerin in Wolgast. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef und direkt gewählte Abgeordnete Prof. Dr. Ralph Weber: „Frau […]
+++ Unterbringung von Asylbewerbern: Kleine Unterkünfte überproportional teuer +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.09.2017 +++ Unterbringung von Asylbewerbern: Kleine Unterkünfte überproportional teuer +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung im Jahr 2016 mehr als 18 Millionen Euro für die Bewachung von Asylunterkünften aus. Davon wurden fast 12 Millionen Euro für die Bewachung von kleineren, über das ganze Land […]
+++ Werft-Bürgschaften: AfD-Fraktion fordert sorgsamen Umgang mit Steuergeldern +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.09.2017 +++ Werft-Bürgschaften: AfD-Fraktion fordert sorgsamen Umgang mit Steuergeldern +++ Zum Bericht der „Ostsee-Zeitung“ über höhere Bürgschaften von Bund und Land für die MV-Werften erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ich lehne eine Anhebung der Bürgschaften des Landes über die Grenze von 200 Millionen Euro hinaus ab. […]
+++ Landesregierung spart bei Sicherheit für Polizisten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.09.2017 +++ Landesregierung spart bei Sicherheit für Polizisten +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sieht die Landesregierung keinen weiteren 118Bedarf an Stellplätzen für die privaten Autos von Polizisten. Die Regierung verwies Schweriner Polizisten auf kostenpflichtige Parkplätze. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Immer wieder […]
+++ E-Mobilität in MV floppt! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.09.2017 +++ E-Mobilität in MV floppt! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt es in MV derzeit gerade einmal 2.836 zugelassene E- und Hybridautos. Dies sind knapp 0,3 Prozent aller in MV zugelassenen PKW. 93 Bürger beantragten beim Kauf die Förderung durch den Bund. Dazu erklärt der […]