+++ Caffier: „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2017 +++ Caffier: „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ +++ Das Innenministerium kann keine Angaben zur Ausstattung von Meldeämtern und zur Qualität von Aufenthaltstiteln machen. Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion hervor. Dazu Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das […]
+++ Grundschulen verpassen Digitalisierung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.10.2017 +++ Grundschulen verpassen Digitalisierung +++ Zur Übergabe von 100 Lerncomputern durch das Datenverarbeitungszentrum (DVZ) Mecklenburg-Vorpommern an Grundschulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Die Übergabe von 100 Lerncomputern ist bestenfalls eine symbolische Geste. Während beispielsweise in Finnland für alle Klassen moderne Computerräume zur Verfügung stehen, hat Mecklenburg-Vorpommern […]
+++ Inklusiver Schulbau in MV: Landesregierung erkennt Problem nicht +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.10.2017 +++ Inklusiver Schulbau in MV: Landesregierung erkennt Problem nicht +++ Zu den Empfehlungen der Landesregierung für einen inklusiven Schulbau in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Bildungsausschuss, Dr. Gunter Jess: „Die Bauempfehlungen für inklusive Schulen sind eine Selbstverständlichkeit. Ich wundere mich, warum die Landesregierung auf der einen Seite Inklusion […]
+++ Debatte um Strompreise: EEG-Umlage abschaffen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.10.2017 +++ Debatte um Strompreise: EEG-Umlage abschaffen +++ Die Netzentgelte für Strom werden im nächsten Jahr im Bundesdurchschnitt um rund vier Prozent fallen. Das hat eine Auswertung des Internet-Vergleichsportals „Verivox“ ergeben. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Strompreise fallen leicht und trotzdem werden wir in Mecklenburg-Vorpommern nicht wirklich etwas davon […]
+++ Verteilung vom Haushaltsüberschuss: Etatrecht liegt beim Landtag +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 16.10.2017 +++ Verteilung vom Haushaltsüberschuss: Etatrecht liegt beim Landtag +++ Der Landesrechnungshof hat die Praxis der Verteilung des Jahresüberschusses vom Landeshaushalt kritisiert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel: „Das Etatrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Es ist natürlich schön, wenn nicht die gesamte ursprünglich veranschlagte Summe am Ende […]