+++ Terrorbekämpfung: Regierungsparteien lehnen Expertengespräch ab +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.11.2017 +++ Terrorbekämpfung: Regierungsparteien lehnen Expertengespräch ab +++ Nachdem die Koalitionsparteien in der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses den Antrag auf ein Expertengespräch abgelehnt haben, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Regierungsparteien verweigern eine Auseinandersetzung mit der Terror-Gefahr aus rein parteitaktischem Kalkül heraus. Dabei haben die letzten Monate […]
+++ Sitzung des Bildungsausschusses: Jugendförderung am Bedarf ausrichten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.11.2017 +++ Sitzung des Bildungsausschusses: Jugendförderung am Bedarf ausrichten +++ In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde über den Doppelhaushalt 2018/2019 verhandelt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Gunter Jess: „Es wurden in der Vergangenheit stets wesentlich mehr Finanzmittel für Klassen- und Schulfahrten im Landeshaushalt eingeplant, als […]
+++ Misserfolg von Sprachkursen für Zuwanderer: Landesregierung offenbar ahnungslos +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.11.2017 +++ Misserfolg von Sprachkursen für Zuwanderer: Landesregierung offenbar ahnungslos +++ Die Landesregierung zeigt sich auffallend ahnungslos bei der Frage nach dem Erfolg der von ihr angebotenen Sprachkurse für Zuwanderer. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Dazu erklärt Enrico Komning, asylpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: […]
+++ Doppelhaushalt 2018/2019: Familienförderung muss Schwerpunkt werden +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.11.2017 +++ Doppelhaushalt 2018/2019: Familienförderung muss Schwerpunkt werden +++ In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Gleichstellung wurde über den Doppelhaushalt 2018/2019 verhandelt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Landesregierung bemüht ist, eine solide Haushaltspolitik zu verfolgen. Mit der […]
+++ Marienplatz Schwerin: Polizisten können Straftaten verhindern – Kameras nicht +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 08.11.2017 +++ Marienplatz Schwerin: Polizisten können Straftaten verhindern – Kameras nicht +++ Zur Pressemitteilung der Fraktion der Linkspartei „Videoüberwachung Schweriner Marienplatz zweifelhaft“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Herr Ritter verharmlost mit seiner Äußerung Kriminalität. Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger in Bezug auf den Marienplatz kommt nicht von […]