+++ MV-Tafeln sollten Aufnahmestopp für Ausländer verhängen +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 2. März 2018 +++ MV-Tafeln sollten Aufnahmestopp für Ausländer verhängen +++ Zur aktuellen Debatte um die Essener Tafel erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die skandalösen Zustände an der Essener Tafel stehen beispielhaft für eine Fehlentwicklung, die auch vor Mecklenburg-Vorpommern nicht Halt macht. Bereits 2016 wurden […]
+++ EU-Datenschutzgrundverordnung in MV: Kein Segen, sondern Plage +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 01.03.2018 +++ EU-Datenschutzgrundverordnung in MV: Kein Segen, sondern Plage +++ In der heutigen, öffentlichen Anhörung des Innen- und Europaausschusses zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes an die EU-Datenschutzgrundverordnung erklärt Horst Förster, Abgeordneter der AfD-Fraktion: „Die EU-Verordnung stößt auf allgegenwärtig auf Kritik. Mal wird in dieser Verordnung überreguliert, mal gar nicht reguliert oder so, […]
+++ Lebenslange Haft für Messerattacke in Hamburg: Hätte die Tat verhindert werden können? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 01.03.2018 +++ Lebenslange Haft für Messerattacke in Hamburg: Hätte die Tat verhindert werden können? +++ Für ein Messerattentat in Hamburg-Barmbek ist ein 27-Jähriger Palästinenser zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Das Urteil dürfte nur ein schwacher Trost für die Angehörigen sein, denen unser […]
+++ Inklusion in MV: Gebärdensprache keine Pflicht? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 28.02.2018 +++ Inklusion in MV: Gebärdensprache keine Pflicht? +++ Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Sozial- und Bildungsausschusses mit Vertretern des Gehörlosen-Landesverbandes zum ‚Landesförderzentrum Hören‘ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Wo, wenn nicht in dieser Einrichtung, soll hör- und sprachbehinderten Kindern die deutsche Gebärdensprache beigebracht werden? Eine Eingliederung in […]
+++ Sport in MV: Schulsport nicht vergessen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.02.2018 +++ Sport in MV: Schulsport nicht vergessen! +++ Das auf der heutigen Landespressekonferenz „Land und Landessportbund schließen Sportpakt 2018 – 2021“ vorgestellte Konzept zur Förderung des Freizeit- und Leistungssportes erklärt Thomas de Jesus Fernandes, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die weitere Förderung des Sportes in Mecklenburg-Vorpommern ist längst überfällig. Gerade in […]