+++ Erhalt der Förderschulen stellt individuelle Förderung sicher +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.2018 +++ Erhalt der Förderschulen stellt individuelle Förderung sicher +++ Zur Pressemitteilung des Bildungsministeriums ‚Inklusion an den Schulen: Änderung des Schulgesetzes geplant‘ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Nur der Erhalt der Förderschulen stellt sicher, dass jedes Kind genau die Unterstützung bekommt, die es braucht. Es ist erfreulich, dass […]
+++ Drogenrazzia in Rostock: Migranten waren schon vorher straffällig +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.2018 +++ Drogenrazzia in Rostock: Migranten waren schon vorher straffällig +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren gegen elf von zwölf Migranten, die im Zuge des Polizeieinsatzes in einer Rostocker Gemeinschaftsunterkunft Anfang Juni ermittelt wurden, bereits vorher Strafverfahren anhängig. Dabei geht es laut Landesregierung unter anderem […]
+++ Asylkompromiss: Und was ist mit Mecklenburg-Vorpommern? +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 3. Juli 2018 +++ Asylkompromiss: Und was ist mit Mecklenburg-Vorpommern? +++ Zum Asylkompromiss von CDU und CSU erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: „Mir ist völlig schleierhaft, warum dieser dünne Kompromiss ein Grund zum Feiern sein soll. Das Papier besteht nur aus Absichtserklärungen, […]
+++ Region Mecklenburg-Vorpommern nicht schützenswert? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.06.2018 +++ Region Mecklenburg-Vorpommern nicht schützenswert? +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind keine geografischen Herkunftsangaben mit Bezug zu Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union als geschützte Angaben eingetragen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind es nur drei Herkunftsangaben. Initiativen, um umfassenderen Schutz heimischer geografischer Angaben zu […]
+++ Sanierungsbedarf der Kreisstraßen bleibt unübersichtlich +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.06.2018 +++ Sanierungsbedarf der Kreisstraßen bleibt unübersichtlich +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, ein zentrales Erfassungssystem für den Zustand und den Sanierungsbedarf der Kreisstraßen zu etablieren, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Stephan J. Reuken: „Die Kreisstraßen in Mecklenburg-Vorpommern sind zum Teil in einem desolaten Zustand und erfordern höchsten Handlungsbedarf. Hierfür […]