+++ Abschiebungen aus Justizvollzugsanstalten: Optionen nutzen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.05.2019 +++ Abschiebungen aus Justizvollzugsanstalten: Optionen nutzen! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion ist der inhaltliche Disput zur Nutzung von Justizvollzugsanstalten als Abschiebungshaft zwischen den Ministern Caffier und Hoffmeister weiterhin ungelöst. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Die vom Land Mecklenburg-Vorpommern zu verantwortenden […]
+++ Gewerbegebiete auch in Vorpommern und Schwerin auslasten +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.05.2019 +++ Gewerbegebiete auch in Vorpommern und Schwerin auslasten +++ Zur Antwort zu seiner Kleinen Anfrage „Entwicklung der Gewerbegebiete in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die Auslastung der Gewerbegebiete entwickelte sich in einigen Teilen des Landes befriedigend. In den letzten zehn Jahren bewegten sich die Hansestadt Rostock, […]
+++ KiFöG: Drese hat von Qualität nichts verstanden +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.05.2019 +++ KiFöG: Drese hat von Qualität nichts verstanden +++ Zur heutigen Expertenanhörung zum Kita-Fördergesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Was will Frau Drese damit bezwecken? Erst legt sie einen mehr als mageren Entwurf vor, dann stiehlt sie sich auch noch vorzeitig aus der Anhörung. Ihr […]
+++ KiFöG-Anhörung: Offenkundiges Desinteresse der Sozialministerin +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.05.2019 +++ KiFöG-Anhörung: Offenkundiges Desinteresse der Sozialministerin +++ Bei der heutigen Anhörung zum KiFöG verschwand Sozialministerin Stefanie Drese mitten während der Anhörung. Dazu erklären der sozialpolitische Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Das zeugt von Desinteresse der Ministerin an der von den […]
+++ Schulgesetznovelle: Opposition unerwünscht? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 15.05.2019 +++ Schulgesetznovelle: Opposition unerwünscht? +++ Laut eines Berichtes des NDR soll die Entscheidung über die Schulgesetznovelle nach Kritiken von Verbänden verschoben werden. Die Opposition erfuhr davon gestern Abend aus der Presse. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Der Umgang von Bildungsministerin Hesse mit der Opposition ist schlichtweg […]