AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheit muss am Menschen ankommen – Kliniken in MV sehen ihren Eid am Patienten in Gefahr +++
Zu der heute abgehaltenen Landespressekonferenz des Gesundheitsminsteriums findet der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, vornehmlich kritische Worte in Richtung von Stephanie Drese: „Die hiesigen Krankenhäuser als auch […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ CDU-Chef Merz hat nur das Offensichtliche ausgesprochen +++
Der AfD-Landessprecher MV und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bedauert das Einknicken von CDU-Chef Merz in der Diskussion um Sozialmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge. „Wieder einmal knickt die Union aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grüne in MV hetzen gegen Landespolizei. Vorwürfe haltlos! +++
Die Grünen in MV werfen der Landesregierung vor, zu wenig gegen Rassismus bei der Polizei zu unternehmen. Konkret behauptet die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Constanze Oehlrich, dass Menschen alleine wegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Gasumlage gehört gestrichen, Mehrwertsteuergesetze noch weiter angepasst +++
Bezüglich der mittlerweile auf der Kippe stehenden Gasumlage und der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich von 19 Prozent auf sieben Prozent bei Speisen bis zum 31. Dezember 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medizinische Versorgung von Familien in MV ist unveräußerlich! +++
Zu dem Vorgehen der Kassen und deren angeführtes Argument von Mindestzahlen bezieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes, im Folgenden Stellung: „Sämtlichen Krankenhäusern wurden bundeseinheitliche Mindestmengen in […]