AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU will Agrarhilfen kürzen: AfD warnt vor Angriff auf bäuerliche Existenzen +++
Zur geplanten Kürzung der EU-Agrarsubventionen um Milliardenbeträge erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die geplanten Kürzungen bei den Direktzahlungen sind ein Frontalangriff auf unsere Bauern. Während Brüssel Milliarden in fragwürdige Klima- und Migrationsprogramme pumpt, sollen ausgerechnet jene zur Kasse gebeten werden, die uns tagtäglich mit Lebensmitteln versorgen. Wer so mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung treibt Psychosen in die Höhe – Bundesregierung gefährdet das Gesundheitssystem vorsätzlich +++
Eine aktuelle Hochrechnung der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) belegt, was viele Experten bereits befürchtet haben: Die Legalisierung von Cannabis wirkt wie ein Brandbeschleuniger für psychische Erkrankungen. Im Jahr 2024 wurden bundesweit 250.515 Menschen wegen cannabisbedingter psychischer Störungen behandelt – ein Anstieg von 14,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Innerhalb von zehn Jahren stieg die Zahl der Betroffenen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nullmeldung zum Sondervermögen: Landesregierung hat keinen blassen Schimmer +++
Zur heutigen Befragung des Finanzministers Dr. Geue erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung verteilt das Fell des Bären, bevor er erlegt ist. Denn unsere heutige Befragung des Finanzministers legte offen, dass die Landesregierung null Information über die ca. zwei Milliarden aus Berlin hat, die im MV-Plan abgesegnet wurden. Eine Weiterung dieser […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Tourismus GmbH: Die Landesregierung zerschlägt funktionierende Strukturen und verkauft es als Reform +++
Paul Timm, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, übt scharfe Kritik an der geplanten Gründung der „MV Tourismus GmbH“: „In seiner personellen Zusammensetzung war der TMV auf jeden Fall unabhängiger als die GmbH, die Sie heute auf den Weg bringen wollen. Das eigentliche Problem war nicht die Struktur, sondern die mangelhafte Finanzierung durch das Land. Statt die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arroganz der Macht auch beim MV-Plan 2035 +++
Zur heutigen Landtagsdebatte über den Anti-AfD-Investitionsgipfel und den sogenannten MV-Plan 2035 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der gestrige Investitionsgipfel in der Staatskanzlei versammelte viele Experten, dennoch fehlten aus Sicht der AfD wichtige gesellschaftliche Akteure wie der Bauernverband oder die Polizeigewerkschaft. Da es zum Wohle unseres Mecklenburg-Vorpommerns um die Chancen der Schulden ging, beklagen […]