AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerwüste Deutschland: Erschreckender OECD-Report +++
Heute publizierte die OECD einen Jahresbericht über Steuern und Abgaben in diversen Nationalstaaten. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Steuerwüste Deutschland wächst. Am Ende des Geldes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alarmstufe Rot in der Pflege! +++
Die Debatte um die Refinanzierung der Kostensteigerungen im Pflegebereich ist alarmierend und erfordert sofortiges Handeln. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: “Wir haben im Sozialausschuss […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz – Ausstieg aus der Ernährungssicherheit +++
Zur heutigen Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die heutige Regionalkonferenz mit den Themenschwerpunkten Moor und Landwirtschaft offenbarte noch einmal deutlich die Gefahr, die von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Landesregierung windet sich um eine klare Stellungnahme zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liefern die gemeinnützigen Träger bei der praktischen Umsetzung der Transparenzregeln des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes unterschiedliche Angaben. Dazu erklärt der sozialpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ministerin Oldenburg nur bei „Wohlfühlterminen“ im Land unterwegs, Wolgaster Eltern warten indes noch immer auf eine Antwort aus dem Bildungsministerium +++
Trotz der Bitte um ein Gespräch finden die Sorgen der Eltern und Schüler der Wolgaster Förderschule „Janusz Korczak“ bei der Bildungsministerin bislang kein Gehör. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der […]