AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerwüste Deutschland: Erschreckender OECD-Report +++
Heute publizierte die OECD einen Jahresbericht über Steuern und Abgaben in diversen Nationalstaaten. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Steuerwüste Deutschland wächst. Am Ende des Geldes bleibt für viele Arbeitnehmer noch viel Monat übrig. Vater und Mutter mit Kindern müssen 40 Prozent der Einkommen abführen. Alleinstehende blechen fast 48 Prozent. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alarmstufe Rot in der Pflege! +++
Die Debatte um die Refinanzierung der Kostensteigerungen im Pflegebereich ist alarmierend und erfordert sofortiges Handeln. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir haben im Sozialausschuss einen Antrag auf ein Expertengespräch zur Erläuterung des Sachverhaltes und schnelleren Klärung gestellt. Zusätzlich fordern wir noch die Einrichtung eines Hilfsfonds in Höhe von fünf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz – Ausstieg aus der Ernährungssicherheit +++
Zur heutigen Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die heutige Regionalkonferenz mit den Themenschwerpunkten Moor und Landwirtschaft offenbarte noch einmal deutlich die Gefahr, die von dem geplanten Gesetz ausgeht. Knapp 20 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen sollen aufgeforstet oder wiedervernässt werden. Gleichzeitig soll es eine ‚bedarfsgerechte Anpassung‘ der Tierproduktion geben. Ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Landesregierung windet sich um eine klare Stellungnahme zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liefern die gemeinnützigen Träger bei der praktischen Umsetzung der Transparenzregeln des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes unterschiedliche Angaben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung ist absolut kläglich und zeigt erneut, dass dieses gesetzliche Flickwerk reine Symbolpolitik ist. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ministerin Oldenburg nur bei „Wohlfühlterminen“ im Land unterwegs, Wolgaster Eltern warten indes noch immer auf eine Antwort aus dem Bildungsministerium +++
Trotz der Bitte um ein Gespräch finden die Sorgen der Eltern und Schüler der Wolgaster Förderschule „Janusz Korczak“ bei der Bildungsministerin bislang kein Gehör. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Zwar nimmt Ministerin Oldenburg allzu gern öffentlichkeitswirksame Wohlfühltermine an Schulen wahr, um etwa – wie unlängst in Grimmen – Zuwendungsbescheide für Fördermittel […]