AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neueste IGLU-Studie zum Vergleich der Lesekompetenz veröffentlicht: Tendenz weiter fallend. +++
Die IGLU-Studie offenbart: Ein Viertel der Viertklässler in Deutschland verfehlt die Mindeststandards beim Lesen. Die Schüler lesen noch schlechter als vor fünf Jahren. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Deutsche Schüler können zu wenig – am allerwenigsten im Elementarbereich, auf den alles andere aufbauen müsste. Deutschland liegt nur im Mittelfeld, und die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tanker vor Rügen: Kein Anlandebetrieb während Hauptsaison in Betracht ziehen +++
Auf Rügen mehren sich die Beschwerden aufgrund des Lärmes der in Sicht- und Hörweite vor Anker liegenden Schiffe der deutschen ReGas. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Landesregierung sollte sich für die Lösung einsetzen, dass sich die Tanker der ReGas für Lubmin zumindest während der Hauptsaison von der Insel Rügen fernhalten. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migration und Wohnungsmarkt: Aktuelle Krise verschärft Wohnungsmangel! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2013 bis 2021 insgesamt circa 42.000 Wohnungen neu fertiggestellt. Demgegenüber steht für denselben Zeitraum allein ein Zuwanderungsplus in Höhe von fast 50.000 ausländischen Menschen. Die jüngsten Zuzüge ukrainischer Flüchtlinge und die stark angestiegenen Asylbewerberzahlen wurden statistisch von der Regierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Schüler nichtdeutscher Herkunft als 2015 im Land +++
Ministerin Oldenburg betont, ihr Ministerium hätte in der Beschulung von Migranten und ukrainischen Kindern alles im Griff. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Zwei Drittel der ukrainischen Flüchtlinge wollen zurück in die Heimat. So war es in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses von der Integrationsbeauftragten des Landes, Jana Michael, zu erfahren. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aufgabenzuordnungsgesetz der Landesregierung: Landkreistag bezweifelt Verfassungskonformität +++
In der heutigen öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages hat der Vertreter des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern die Verfassungskonformität des Aufgabenzuordnungsgesetzes infrage gestellt. Konkret bemängelt er, dass das Land die Kommunen auf den Kosten sitzen lasse, die durch die Verpflichtung zur Erfüllung von Landesaufgaben durch die Kreise und Gemeinden entstünden. Die Landesverfassung verpflichtet das Land, die den […]