AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks neuer Heiz-Vorstoß: ‚Sie haben zuviel geheizt? Strafe muss sein!‘ +++
Ein neuer Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck sieht vor, dass Kommunen und kreisfreie Städte ‚gebäudescharfe‘ Informationen der vergangenen drei Jahre zu installierten Heizungssystemen, deren Energieverbrauch und die verbrauchten Kilowattstunden Strom […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerentscheid gegen LNG-Terminal auf Rügen setzt Zeichen gegen die Ampel +++
Die Bürgervereinigung “Zukunft Sellin” will mittels eines Bürgerentscheides gegen das geplante Flüssigerdgas-Terminal im Hafen Mukran auf Rügen vorgehen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Keine halben Sachen! […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Verfassungsschutz schürt Ängste gegen Opposition +++
Der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hält russische Sabotageakte in Deutschland für möglich. Zudem sieht er die Demokratie durch russische Einflussnahme gefährdet und wirft der AfD und manchen Medien vor, russische Propaganda […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zschäpe verhört: NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages muss nachziehen +++
Heute wurde die Schlüsselfigur des NSU-Trios, Beate Zschäpe, durch den bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss in ihrer Haftanstalt im sächsischen Chemnitz verhört. Zu der anschließenden Pressekonferenz und dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krude Vorwürfe gegen die AfD: Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz +++
Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Demokratie durch russische Einflussnahme gefährdet und wirft der AfD und manchen Medien vor, russische Propaganda zu verbreiten und Rechtsextremismus zu befördern. Dazu erklärt der rechtpolitische Sprecher […]