AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Polizeieinsatz in Rostock: Taser hätten Schusswaffengebrauch unnötig gemacht! +++
Die Polizei hat in Rostock einen mit einem Messer bewaffneten Mann durch Schusswaffeneinsatz gestoppt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Man hatte ein Messer gezogen, die Polizisten bedroht und trotz mehrfacher Aufforderung das Messer nicht aus der Hand gelegt. Insofern gehe ich davon aus, dass der Schusswaffeneinsatz in Übereinstimmung mit den geltenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Faesers Grenzbesuch: Kontrollen müssen Zurückweisungen nach sich ziehen! +++
Laut Medienberichten will Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach ihrem Besuch an der polnischen Grenze mehrere Hundertschaften verlegen lassen, damit die illegale Migration besser bekämpft wird. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der Besuch von Frau Faeser an der deutsch-polnischen Grenze ist ein offenes Eingeständnis der umfassend gescheiterten Migrationspolitik der Regierung. Die Verlegung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kinderbuch zur „Vielfalt“ an Kitas des Landes verteilt +++
Mit einem an Kindertageseinrichtungen zu verteilendem Buch will das Bildungsministerium Mädchen und Jungen für eine kulturelle und sprachliche Vielfalt sensibilisieren. Die im Buch enthaltenen Geschichten wurden im Rahmen eines Projektes von Tutmonde e. V. geschrieben. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „‘Vielfalt‘ ist derzeit in aller Munde, ebenso wie andere politische Modebegriffe, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung ignoriert Niedergang der Pflege in MV – Protestaktion der „Pflege in Not“ ist Notwehr +++
Zur geplanten Protestaktion des Netzwerks „Pflege in Not“ am 12. Juni erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Protest ist begrüßenswert und berechtigt. Zuviel ist in der Sicherstellung einer guten und bezahlbaren Pflege in der Vergangenheit schiefgelaufen. Die neue Tariftreueregelung wird durch die Pflegekassen entweder gar nicht oder nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Grüner“ Gewerbepark bei Grabow: 40 Millionen Subvention und Waldvernichtung +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum geplanten Gewerbepark bei Grabow erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die geplanten Subventionen des sogenannten „Grünen Gewerbeparks“ bei Grabow klettern auf mehr als 40 Millionen Euro hoch. Hinzu kommen unbekannte Kostenpotenziale bei der Munitionsbergung. Dabei stehen in Schwerin und anderswo in Westmecklenburg noch […]