24 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Betonklotz und Pollerbollwerk: Steuergeldverschwendung zu Füßen der Staatskanzlei +++

2024-09-26T09:12:36+02:0024. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Heute wurde der Platz an der Graf-Schack-Allee an der Staatskanzlei, zusammen mit einem Kunstwerk, feierlich eröffnet. Die Kosten betrugen etwa 1,2 Millionen Euro. Entschieden wurde der Bau 2017 unter anderem durch das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt, die Staatskanzlei und dem Künstlerbund. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Über Kunst lässt sich streiten, über […]

24 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Herrichtung der geplanten Großunterkunft in Dabel kostet fast 11 Millionen Euro! +++

2024-09-24T10:48:03+02:0024. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betragen die Gesamtkosten für die Herrichtung und Finanzierung der Investitionskosten in der geplanten Gemeinschaftsunterkunft in Dabel ca. 10,9 Millionen Euro. Seit Bekanntwerden der Pläne für Dabel stieß das Vorhaben des Landkreises bereits auf sehr viel Widerspruch in der Region und wurde von der Gemeindevertretung abgelehnt. […]

23 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Immense Steigerung: Neue Hebesätze für Grundsteuer B in Schwerin – bald in ganz MV? +++

2024-09-24T09:33:39+02:0023. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In einem Beschlussvorschlag der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin wurden die neuen Realsteuerhebesätze für 2025 festgesetzt. Danach wird der Hebesatz für die Grundsteuer B zukünftig von 595 v. H. auf 646 v. H. erhöht. Andere Kommunen könnten dem Beispiel folgen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:

 „Während Finanzminister Geue in den letzten Monaten so […]

23 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandticket: Höherer Preis war von Beginn an absehbar – 49 Euro waren nur Beruhigungspille +++

2024-09-24T09:31:36+02:0023. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern trafen sich heute zu einer digitalen Sondersitzung, um u.a. über den künftigen Preis des Deutschlandtickets zu beraten, welcher ab 2025 auf 58 Euro steigen soll. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

„Es war von Anfang an klar, dass der Preis von 49 Euro nicht haltbar sein […]

20 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hohe Ausgaben und fehlende Transparenz: AfD hinterfragt Finanzierung der Einheitsfeierlichkeiten +++

2024-09-23T08:52:15+02:0020. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich zutiefst besorgt über die jüngsten Erkenntnisse zu den Kosten der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2024 in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Laut der aktuellen Beantwortung einer kleinen Anfrage durch die Landesregierung (Drs. 8/4037) werden diese Feierlichkeiten insgesamt etwa 5,7 […]

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