AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: Transparenz zu den Vorfällen in Stern Buchholz herstellen! +++
Das Innenministerium beklagte angesichts einer kritischen Filmdokumentation über die Zustände in der Schweriner Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz eine „Kampagne“, in der die Fakten fehlen würden (Ostsee-Zeitung vom 04.09.2023). Die AfD-Fraktion hat für die morgige Sitzung des Innenausschusses einen Antrag gestellt, der die Landesregierung auffordert, für Transparenz bezüglich aktenkundiger Vorfälle und Straftaten in Stern Buchholz zu sorgen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CraftLab: Handwerkskammer hat Zeichen der Zeit erkannt +++
Zur heutigen Eröffnung des CraftLab der Handwerkskammer zu Schwerin im Bildungs- und Technologiezentrum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Handwerker haben anders als die Landesregierung längst die Zeichen der Zeit erkannt. Die Digitalisierung und Robotisierung der Gewerke bietet Zeitersparnis, Kostensenkung, Fehlervermeidung und Arbeitskraft an. Ob 3D-Drucker, Raumscanner oder Virtual Reality in der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltssperre in Vorpommern-Greifswald: Probleme sind hausgemacht +++
Zur Haushaltssperre des Landkreises Vorpommern-Greifswald erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer: „Es ist wichtig zu betonen, dass viele dieser Probleme hausgemacht sind. Die Inflation, die zu steigenden Ausgaben geführt hat, kann teilweise auf die Sanktionspolitik gegen Russland zurückgeführt werden. Wir haben in der Vergangenheit oft betont, dass Sanktionen eine zweischneidige Klinge sind, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkstheater Rostock: Prioritäten müssen anders gesetzt werden! +++
Zu den steigenden Kosten für den Neubau des Volkstheaters in Rostock erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es zeigt sich hier, dass die ursprünglichen Planungen und Budgets nicht ausreichend durchdacht und realistisch waren. Dieser massive Kostenanstieg von fast 90 Prozent ist ein klares Zeichen für mangelnde finanzielle Verantwortung seitens der Stadtverwaltung und der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gemeinnützige Hetze gegen die Opposition? Wie Sozialverbände ihre Stellung missbrauchen +++
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