AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erinnerungslücken im PUA „Klimastiftung“ +++
Zur Vernehmung des ehemaligen Abteilungsleiters der Staatskanzlei und heutigen Referatsleiters Carsten Pauler im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“ erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Ich konfrontierte ihn mit einer E-Mail vom Mai 2017. Dort ging um die Einfädelung eines Telefonats des Ex-Stasi Offiziers Matthias Warnig mit dem damaligen Ministerpräsidenten Herrn Sellering, um so wörtlich ‚eventuell […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: Machenschaften riechen nach Vetternwirtschaft +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Wir hatten heute den Anwalt der Kanzlei GSK-Stockmann als Zeugen. Die genannte Kanzlei war mandatiert, das Verfahren Nord Stream 2 für das Bergamt Stralsund rechtlich zu begleiten. Nicht klar ist, wie die Kanzlei eigentlich zu dem Mandat gekommen ist, das nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung privater Pflegedienste in MV – Wir hören zu +++
Pflege in Not hat in Neubrandenburg eine Klausurtagung der privaten Pflegedienste organisiert, die Forderungen an die Landesregierung verschriftlicht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die privaten Pflegedienste leisten nicht nur einen hohen Beitrag zur ländlichen Versorgung, sie sind auch wichtiger Ausbilder, Motor für Innovation in der Pflege und können schnell, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Sassnitzer Bürgerbegehren gegen den LNG-Standort Mukran respektieren +++
Nachdem ein erstes Bürgerbegehren gegen das geplante LNG-Terminal im Fährhafen von Sassnitz-Mukran auf Rügen aus formellen Gründen gescheitert war, haben die Gegner des Baus nun einen wichtigen Schritt für ein weiteres ähnlich gelagertes Verfahren genommen: In dieser Woche hat Norbert Dahms dem Sassnitzer Stadtpräsidenten Norbert Benedict (SPD) die Unterschriften von mehr als 1000 Sassnitzern übergeben, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hilfsfonds dringend benötigt, um Krankenhauspleiten abzuwenden +++
Nach der Insolvenz der Warnow-Kliniken droht mit dem Kreiskrankenhaus in Demmin eine weitere Krankenhaus-Insolvenz. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die eklatante Unterfinanzierung unserer Krankenhäuser muss beendet werden. Ein weiteres Warten bis Minister Lauterbach seine groß angekündigte Krankenhausreform auf die Reihe bekommt, ist unverantwortlich. Kliniken leiden stark unter den gestiegenen […]