AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Filzvorwürfe gegen Nancy Faeser: Was die SPD im Bund kann, kann sie im Land schon lange +++
Laut Medienberichten soll Nancy Faeser mehrere Stellen ohne Ausschreibung besetzt haben. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Was die SPD auf Bundesebene kann, das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CO2-Preis auf Müllverbrennung: Deutsche Klimapolitik ist teurer Irrweg auf Kosten der eigenen Bürger +++
Ab dem kommenden Jahr wird auf die Verbrennung von Abfällen eine CO2-Abgabe erhoben. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Irrweg der deutschen Klimapolitik belastet die Bürger […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Partei „Die Linke“ will Hausaufgaben und Zensuren abschaffen. MV-Bildungsministerin Oldenburg muss sich positionieren +++
Zu einem von Janine Wissler und der bildungspolitischen Sprecherin ihrer Partei, Nicole Gohlke, vorgelegten Vorschlag, demzufolge Zensuren und Hausaufgaben mal wieder abgeschafft werden sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Landesregierung machte alles, um der Nord Stream 2 AG zu gefallen +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Eingangs sagte der ehemalige Sachverständige für Nord Stream 1 und 2, Herr Baak, er habe im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erneute AfD-Forderung umgesetzt: Rot-Rot entdeckt den Markt +++
In der gestrigen Finanzausschusssitzung erklärte das Ministerium, dass die beiden Versorgungsfonds des Landes neu bewirtschaftet werden sollen. Sie sollen zu einem Vermögen zusammengefasst und am Kapitalmarkt in Aktien und Anleihen […]