AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylbewerber-Taschengeld: Blockade-Haltung aufgeben und Vorbereitungen treffen! +++
Laut einem Online-Bericht der Tageszeitung „Die Welt“[1] planen die Bundesländer Bayern, Hamburg sowie Niedersachsens Hauptstadt Hannover, die Auszahlung des Taschengeldes für Asylbewerber auf andere Zahlungsmittel umzustellen. Bereits im Juni hatte die AfD-Fraktion einen vergleichbaren Antrag hierzu in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Anziehungskraft des deutschen Sozialstaats ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enquete-Kommission „Jung sein in MV“: Erneutes teures Gutachten für 60.000 Euro geplant +++
Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat das Ziel, Handlungsempfehlungen für die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln, um bessere Perspektiven für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Bereits für das erste Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“ wurde das Deutsche Jugendinstitut e.V. (DJI) mit der Erstellung eines rund 42.000 Euro teuren Gutachtens beauftragt. Die Ergebnisse dieses Gutachtens […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbach ist Totengräber des deutschen Gesundheitssystems +++
Für den morgigen Montag ruft der Virchowbund, der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V., im Rahmen der Kampagne ‚Praxis in Not‘ zu Protest auf. Es wird erwartet, dass tausende Praxen geschlossen bleiben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Erst die Pflegebranche, dann die Apotheker und nun die niedergelassenen Ärzte. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesrat lässt Lauterbach gewähren – Cannabis-Gesetz wird wohl kommen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarkt: Nachhaltige Lösungen erforderlich +++
Zu den aktuellen Erwerbslosenzahlen und den steigenden Fachkräftebedarf erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Ernstzunehmende nachhaltige Lösungen werden nicht von Außen kommen, sondern müssen von Innen angeregt werden. Eine nachhaltige Förderung der Familienpolitik ist unerlässlich, um langfristig den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften sicherzustellen. Dieser Schritt wird dazu beitragen, die Auswirkungen des demografischen Wandels […]