2 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylbewerber-Taschengeld: Blockade-Haltung aufgeben und Vorbereitungen treffen! +++

2023-10-02T14:09:59+02:002. Oktober 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut einem Online-Bericht der Tageszeitung „Die Welt“[1] planen die Bundesländer Bayern, Hamburg sowie Niedersachsens Hauptstadt Hannover, die Auszahlung des Taschengeldes für Asylbewerber auf andere Zahlungsmittel umzustellen. Bereits im Juni hatte die AfD-Fraktion einen vergleichbaren Antrag hierzu in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: 

 „Die Anziehungskraft des deutschen […]

2 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enquete-Kommission „Jung sein in MV“: Erneutes teures Gutachten für 60.000 Euro geplant +++

2023-10-02T11:54:48+02:002. Oktober 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat das Ziel, Handlungsempfehlungen für die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln, um bessere Perspektiven für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Bereits für das erste Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“ wurde das Deutsche Jugendinstitut e.V. (DJI) mit der Erstellung eines rund 42.000 Euro teuren Gutachtens beauftragt. Die Ergebnisse dieses Gutachtens […]

1 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbach ist Totengräber des deutschen Gesundheitssystems +++

2023-10-02T08:46:29+02:001. Oktober 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Für den morgigen Montag ruft der Virchowbund, der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V., im Rahmen der Kampagne ‚Praxis in Not‘ zu Protest auf. Es wird erwartet, dass tausende Praxen geschlossen bleiben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Erst die Pflegebranche, dann die Apotheker und nun die niedergelassenen Ärzte. Die […]

29 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesrat lässt Lauterbach gewähren – Cannabis-Gesetz wird wohl kommen +++

2023-10-02T08:39:31+02:0029. September 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Bundesrat hat heute Stellung zum Gesetzesentwurf zum kontrollierten Umgang mit Cannabis bezogen. Länder wie Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Schleswig-Holstein lehnten den aktuellen Gesetzesentwurf grundlegend wegen massiver Bedenken und handwerklicher Fehler ab. Mehrheitlich stimmte der Bundesrat dennoch dafür, dass der Gesetzesentwurf zustimmungsbedürftig ist und dieser somit auch beim Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen ist. Diese Tatsache könnte […]

29 09, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarkt: Nachhaltige Lösungen erforderlich +++

2023-09-29T14:08:00+02:0029. September 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den aktuellen Erwerbslosenzahlen und den steigenden Fachkräftebedarf erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Ernstzunehmende nachhaltige Lösungen werden nicht von Außen kommen, sondern müssen von Innen angeregt werden. Eine nachhaltige Förderung der Familienpolitik ist unerlässlich, um langfristig den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften sicherzustellen. Dieser Schritt wird dazu beitragen, die Auswirkungen des demografischen Wandels abzufedern.

Zuwanderung […]

Nach oben