AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD kurz vor Weihnachten: Stimmenkauf mit dem roten Geschenkebringer +++
Auf der Videokonferenz des Landesvorstandes der SPD, an welcher u.a. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig teilnahm, wurden am vergangenen Freitag unter anderem Forderungen nach einem Mindestlohn von 15 Euro und einem bedingungslosen Grunderbe von 60.000 Euro laut. Zur Forderung eines Mindestlohns von 15 Euro erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Das einzige was die SPD […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Bildungsministerium tappt beim Unterrichtsausfall in den MINT-Fächern komplett im Dunkeln. Eltern und zuletzt sogar der Landrat von Ludwigslust-Parchim beklagen, dass in einigen Schulen kaum noch im MINT-Bereich unterrichtet wird +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschland im ökonomischen Blindflug: IWF korrigiert Prognose nach unten +++
Der Internationale Währungsfonds hat das Wachstum der bundesdeutschen Wirtschaft auf -0,5 Prozent erneut nach unten korrigiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die überzogenen Coronamaßnahmen, die selbstzerstörerischen Russlandsanktionen und ein grüner Wirtschaftsminister ohne Sachverstand fordern ihren Tribut. Statt die Steuern auf Energie und Treibstoffe zu senken, steht den Bürgern ab dem kommenden […]
Schweriner Erklärung der Innenpolitiker der AfD-Fraktionen
Deutschland wieder sicher machen! Präambel Die Würde des Menschen ist unantastbar. Diese Pflicht aus Artikel 1 des Grundgesetzes bindet alle staatliche Gewalt des Bundes und der Länder gleichermaßen. Zu den Kernaufgaben des Staates gehört es, die Grundrechte aller Menschen und die damit verbundene Sicherheit in unserem Land wirksam zu schützen. Die Sicherheitsbehörden sind […]
Zu den Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen teilt der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, mit:
„Die AfD eilt weiter von Erfolg zu Erfolg. Ich freue mich sehr, dass jetzt auch im Westen ein Ruck durch die Parteienlandschaft geht. War die AfD bisher vor allem im Osten bärenstark, sind wir jetzt auch im Westen nicht mehr von der politischen Karte wegzudenken. Sowohl in Hessen als auch in Bayern war dies vor […]