2 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das riecht nach Vetternwirtschaft: Sassnitzer Bürgermeister spielte nicht mit offenen Karten +++

2024-10-02T11:10:38+02:002. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Recherchen der Ostsee-Zeitung zur Folge arbeitet die Tochter des Sassnitzer Bürgermeisters Leon Kräusche für den Betreiber des LNG-Terminals in Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

„Außenstehende wunderten sich schon lange über die Willfährigkeit des Bürgermeisters gegenüber der ReGas und ihrer Anwälte. Klar, hätte er im Interesse der Sassnitzer Bürger gehandelt, hätte er […]

2 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stabilitätsbericht: Finanzminister Geue redet sich die Welt schön +++

2024-10-02T10:35:02+02:002. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue erklärte sich zum Stabilitätsbericht. Er sieht keine finanziellen Probleme. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Ohnehin offene Handlungsbedarfe, Mai-Steuerschätzung, Mikrozensus und kommende Steuergesetze prognostizieren bis zu 4 Milliarden Euro Defizit bis 2028. Hinzu kommen die kommunalen Defizite. Dies war seine eigene Antwort eine Kleine Anfrage vor ein […]

30 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fluchtpunkt Gymnasium: Künftige Lehrkräfte drängen weiterhin ans Gymnasium, würden aber an Regional- und Berufsschulen gebraucht +++

2024-09-30T13:56:14+02:0030. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der neuerliche Abschluss der Zweiten Staatsprüfung für künftige Lehrer offenbart, dass die meisten neuen Lehrer am Gymnasium arbeiten wollen, während Regional- und Berufsschulen junge Kräfte fehlen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Der gerade erfolgte Abschluss des Referendariats von angehenden Lehrkräften offenbart wiederum ein Missverhältnis. Während nur zwölf Absolventen die Befähigung für das […]

28 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thüringer Landtag: Inszenierung und Kampagne erinnern frappierend an Correctiv-‚Skandal‘ +++

2024-09-30T13:53:31+02:0028. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nach dem Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages erneuert die hiesige Linksfraktion ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch die Ministerpräsidentin warnt vor der AfD. Die Streitfrage war, ob sich der Thüringer Landtag noch vor der ordentlichen Konstituierung eine neue Geschäftsordnung geben kann. Der bisherigen Geschäftsordnung nach, hat die stärkste Fraktion […]

27 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Antrag zur Erfassung von Fachkräften wird absichtlich missverstanden – Ministerin verweigert Transparenz +++

2024-09-30T13:49:46+02:0027. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Antrag der AfD-Fraktion „Verbindliches Erfassen der Nationalität bei der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitswesen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Mit unserem Antrag zur systematischen Erfassung von anerkannten ausländischen Fachkräften (Drs. 8/4096) im Gesundheitswesen wollen wir endlich Klarheit schaffen. Doch die Altparteien verdrehen bewusst unsere Absicht, um uns in […]

Nach oben