AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerrat „Ernährung im Wandel“: Verbraucher sollen gesteuert werden? +++
Der von der Ampel-Regierung eingesetzte Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ hat erstmals ein Positionspapier mit Empfehlungen zur Umsetzung vorgestellt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die demokratische Legitimation […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Ampel hat sich verzockt: Nun wird bei den Beitragszahlern geplündert +++
Zur jüngsten Entscheidung der Bundesregierung, den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung für das Jahr 2024 um 600 Millionen Euro zu kürzen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entscheidung über LNG-Bürgerbegehren wird zur unfassbaren Farce +++
Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, war bei der gestrigen, außerordentlichen Stadtvertretersitzung in Sassnitz zum Entscheid über das Bürgerbegehren gegen das LNG-Terminal anwesend. Dazu erklärt sie: „Was sich am […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der NDR, Herr Noetzel und das Staatsangehörigkeitsrecht: Durschaubare Verkürzungen mit Blick auf den bevorstehenden Machtverlust! +++
In einem NDR-Artikel wird der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen, mit Überlegungen zur Regelung des Verlustes der deutschen Staatsangehörigkeit zitiert. Im gleichen Artikel wird behauptet, die zitierten Überlegungen seien […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Katze ist aus dem Sack: „Lila Bäcker“-Bürgschaft kostet uns 14,4 Mio. EUR +++
Das Land hat im Zuge der „Lila Bäcker“-Insolvenz 14,4 Mio. EUR Abschlagszahlung für die gewährten Landesbürgschaften ausgereicht. Das teilte die Landesregierung auf Nachfrage der AfD-Fraktion im gestrigen Finanzausschuss am 11.01.2024 […]