AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Scheitern von Abschiebungen: Land braucht eigene Ausreisezentren! +++
Im vergangenen Jahr scheiterten erneut fast 60 Prozent aller Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern. Führende Politiker der Ampel forderten unlängst die Länder dazu auf, verstärkte Anstrengungen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht zu unternehmen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inakzeptable Missstände in der IT-Infrastruktur +++
Zur notwendigen Beschaffung neuer Software für die Landesverwaltung unter Federführung des Datenverarbeitungszentrum des Landes (DVZ) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher, Jens-Holger Schneider: „Das DVZ und andere IT-Dienstleister müssen regelmäßig auf ihre […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gelenkte Demokratie? Hofierte “Staatsdemos” und “zufällig gewählte” Stimmen aus dem Volk: Wie Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Massen manipulieren! +++
Seit dem angewachsenen Demonstrationsgeschehen von Bürgern und Regierungsvertretern gegen Rechtsextremismus und die oppositionelle AfD werden vermehrt Fälle öffentlich, in welchen Mitarbeiter des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und Parteipolitiker als Demonstrationsteilnehmer und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Proteste in Brüssel zeigen Wut der Landwirte – ein dringendes Umdenken in der Politik ist erforderlich +++
Zu den Protesten der Landwirte in Brüssel erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Den Landwirten steht das Wasser bis zum Hals. Nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland, sondern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Containerterminal Swinemünde: Drohenden Verkehrsinfarkt durch LKWs im Raum Usedom verhindern +++
Zum Bau des Containerterminals in Swinemünde erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „In der Hauptsaison platzen die Straßen von und nach Usedom aus allen Nähten. Fatal für die […]