AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reaktivierung der Darßbahn ist gut für die Bürger +++
Zum Gutachten zur Reaktivierung der Darßbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Es freut mich, dass wir heute der Reaktivierung einen Schritt nähergekommen sind. Damit wird ein Antrag der AfD-Fraktion von 2017 umgesetzt. Das ist gut für die Bürger.“ Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm, ergänzt: Es ist keine große Überraschung, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krisen- und Kriegsfähigkeiten? Gesundheitsminister setzt gefährliche Prioritäten +++
Die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgten am Wochenende für erhebliches Aufsehen. Er plant, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser für mögliche militärische Auseinandersetzungen zu wappnen und sie somit kriegsbereit zu machen. Thomas de Jesus Fernandes, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Die Stellungnahme unseres Ministers ist beunruhigend! Angesichts der enormen Schwierigkeiten, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbürgerungen in MV: Staatsangehörigkeitsrecht muss wieder verschärft werden! +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nicht nur eine Schuldenbremse, sondern auch eine Ausgabenbremse brauchen wir +++
Zur Diskussion um eine mögliche Aufweichung der Schuldenbremse erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung agiert wie ein Besoffener in einer Kneipe, der auf eine wundersame Wendung im Leben hofft. Immer wieder folgt der kräftige Schluck aus der Pulle, den man sich anschreiben lässt. Doch irgendwann muss die Zeche gezahlt werden. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tadsen: Arbeitsagentur darf nicht zu Demonstrationen gegen über 30 Prozent der Wähler in Mecklenburg-Vorpommern aufrufen! +++
Zum Aufruf der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, zuständig für alle Jobcenter in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, sich an einer Demonstration gegen die AfD zu beteiligen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Jan-Phillip Tadsen: „Die Bundesagentur ist als staatliche Behörde dem ganzen Volk verpflichtet und nicht nur denen, die die gewünschte Haltung einnehmen. Deshalb […]