15 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukraine-Krieg: Treffen von Putin und Trump bringt endlich Hoffnung auf Frieden! +++

2025-08-18T09:21:28+02:0015. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Heute Abend findet der Ukraine-Gipfel von Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska statt. Manuela Schwesig sprach vor gut einem Jahr noch davon, dass die Ukraine „diesen Krieg gewinnen“ müsse. Während der russische Präsident aufgrund der US-amerikanischen Initiative eine reale Chance für „langfristige Friedensbemühungen“ sieht, gibt es laut F.A.Z (14.08.25) Anzeichen von Präsident Selenskyj, dass […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialleistungen als Darlehen für Asylbewerber? Verlegenheitslösung ersetzt Grenzschutz nicht! +++

2025-08-15T09:32:52+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zwei Thüringer SPD-Landräte fordern, Sozialleistungen an Asylbewerber und Migranten aus Nicht-EU-Ländern als Darlehen auszuzahlen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Daniel Peters, begrüßt diesen Vorschlag. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Falsche Anreize für illegale Migration abzubauen, ist überfällig. Dem Vorschlag von zinslosen Darlehen mangelt es aber eklatant an einer ehrlichen Analyse. Die Gefahr der Verschuldung von […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampf gegen Rechts: 155 Gewaltdelikte und Straftaten gegen die AfD +++

2025-08-15T09:31:31+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Nikolaus Kramer (Drs.-Nr. 8/5180) zu politisch motivierten Straftaten im Jahr 2024 erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD:

„Nun sieht man es schwarz auf weiß: bei den Wahlkämpfen zur Kommunalwahl und Europawahl im Jahr 2024 wurden mit Abstand die meisten Delikte gegen die AfD begangen.

Laut […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhauspolitik auf dem Rücken der niedergelassenen Ärzte – AfD warnt vor gefährlicher Umverteilung +++

2025-08-15T09:29:24+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die jüngsten Aussagen von Gesundheitsministerin Stefanie Drese zur „Lenkung von Patientenströmen“ in Mecklenburg-Vorpommerns Krankenhäuser sind ein Frontalangriff auf die niedergelassenen Ärzte im Land. Hinter der wohlklingenden Forderung nach mehr ambulanter Behandlung in Kliniken steckt nichts anderes als der Versuch, wirtschaftlich schwache Krankenhausstandorte zulasten der ambulanten Versorgung zu subventionieren – genau darauf weist auch die Kassenärztliche […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wahl der Verfassungsrichter: alles andere als demokratisch! +++

2025-08-15T09:27:45+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Exklusiv-Vorschlagsrecht von Union und SPD äußert sich der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Horst Förster:

 „Der Skandal um die Wahl der Verfassungsrichter hat ein ganz anderes Problem offengelegt und zwar das Vorschlagsrecht von CDU/CSU und SPD.

Denn was bei der Wahl der Verfassungsrichter mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Bundestag demokratisch aussieht, ist in Wahrheit das […]

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