22 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Schulschwänzer – Zeichen für wachsende Frustration? +++

2024-10-22T14:17:00+02:0022. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Zahl notorischer Schulschwänzer steigt. Für das Schuljahr 2023/2024 verzeichnet das Bildungsministerium 372 Fälle, in denen Schulämter Verfahren wegen Schulabsentismus geführt haben. Im Schuljahr davor waren es 306. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Wenn die Zahl der Schulschwänzer steigt, zeigt dies, dass die Schule eben nicht nur ein Ort kindlicher Glückseligkeit ist, […]

22 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meldeportale gegen vermeintliche Hetze +++

2024-10-22T14:16:06+02:0022. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Jugendstiftung Baden-Württemberg installierte eine neues „Meldeportal“ gegen „Hetze im Netz“ und wird dabei von Ministerien und der Initiative „Demokratie leben!“ unterstützt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer:

„Meldung machen, Anzeige erstatten, Maßnahmen ergreifen. Schon der Duktus des neuen Portals deutet unterm linken Symbol des pinken Sterns eine politische Tendenz an. Fatal aber […]

17 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Speed und MDMA geht klar: Drogen-Mischkonsum-Werbung beim ÖRR? +++

2024-10-17T15:33:56+02:0017. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der zum RBB gehörende Radiosender „It’s Fritz“ veröffentlichte auf Instagram eine Grafik, welche die Auswirkungen von Drogen-Mischkonsum von MDMA, Alkohol, Kokain, Speed, Ketamin und Marihuana in Risikoklassen, dargestellt mit Emojis, unterteilt. Dazu erklärt der medien- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Die Aufklärung über Drogen und deren Wechselwirkungen im Mischkonsum ist selbstverständlich richtig […]

17 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen +++

2024-10-17T13:28:01+02:0017. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2023 zugrunde, liegt die Quote bei den 114.320 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ausländern bei rund 0,54 Prozent, bei den 1.515.144 Deutschen hingegen bei etwa 0,1 Prozent. […]

17 10, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Großunterkunft Dabel: Pegel macht den Weg für Finanzierung frei +++

2024-10-17T13:27:06+02:0017. Oktober 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die geplante Gemeinschaftsunterkunft in Dabel war heute auf Antrag der AfD-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Das Thema wird ebenfalls auf der heutigen Sitzung des Kreistages des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit Anträgen mehrerer Fraktionen behandelt werden. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen, äußert hierzu:

„Trotz heftiger Proteste von Bürgern und Kommunalvertretern ziehen Landrat und Innenminister die […]

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