AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Fleisch mehr für Deutsche – Özdemir für drastische Steuererhöhung +++
Zu den Äußerungen von Bundesagrarminister Özdemir, die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf zehn Prozent zu erhöhen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Während die Inflation die Preise in den Supermärkten durch die Decke treibt, plant Özdemir die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf zehn Prozent anzuheben. Das ist eine Steuererhöhung von fast […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gemeinschaftsunterkünfte in der Migrationskrise: Kriminalitätsquellen für ihre Nachbarschaft +++
Von Zuwanderern in Gemeinschaftsunterkünften kann eine erhebliche Kriminalitätsbelastung für ihre Umgebung ausgehen. Tatverdächtige Zuwanderer im Sinne der Kriminalstatistik sind Asylbewerber und andere Schutzsuchende sowie ausreisepflichtige Ausländer. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Dazu erklärt deren migrationspolitischer Sprecher, Jan-Phillip Tadsen: „In Mecklenburg-Vorpommern gab es im Jahr 2023 1.425 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Von Grundsteuergerechtigkeit keine Spur – ohne Hebesatzdifferenzierung wird es für Eigenheimbesitzer teuer ++++
In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses räumte das Finanzministerium ein, dass MV nicht dem Beispiel von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein folgen wird, um eine Hebesatzdifferenzierung für die Kommunen zu ermöglichen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Grundsteuerreform stand in MV von Beginn an unter keinem guten Stern. Doch noch herrscht die Ruhe […]
Leif-Erik Holm will für Westmecklenburg in den Bundestag
Der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, bewirbt sich für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 12 (Schwerin – Ludwigslust-Parchim I – Nordwestmecklenburg I). Seine Entscheidung erläutert er wie folgt: „Nach bald acht Jahren politischer Heimat im Ostsee-Wahlkreis 15 ist mir diese Entscheidung nicht leichtgefallen. Hier in Vorpommern-Rügen und Greifswald bin ich 2017 gegen die damalige Kanzlerin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus 2024: Brutales 939 Millionen-Defizit zusätzlich – MV ist pleite +++
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