AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kulturerbe schützen – Potentiale erkennen und ausschöpfen +++
Zum morgigen Tag des offenen Denkmals erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern muss seiner Verpflichtung zum Erhalt unseres baukulturellen Erbes nachkommen und endlich ausreichend Mittel zur Verfügung stellen, um historische Bausubstanz zu bewahren. Wer Baukultur bewahren will, darf Eigentümer nicht länger mit überbordender Bürokratie gängeln und gleichzeitig am langen Arm verhungern lassen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftsreisen nach Fernost ersetzen keine konkrete Mittelstandsförderung +++
Zur anstehenden Reise von Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank mit einer Delegation der Invest in MV GmbH nach Japan erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Internationale Kontakte sind grundsätzlich sinnvoll, wenn daraus konkrete Impulse für die heimische Wirtschaft entstehen. Doch während die Landesregierung in Brasilien, Vietnam oder nun in Japan unterwegs ist, bleibt die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirtschaft ist systemrelevant – aber nicht mit SPD-Symbolpolitik +++
Zur Forderung von Agrarminister Dr. Till Backhaus (SPD), die Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft in den Nationalen Sicherheitsrat einzubinden, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es ist zweifellos richtig: Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sind systemrelevant. Doch er leitet nicht die entsprechenden Maßnahmen ab, damit die Betriebe erfolgreich wirtschaftlich sind, sondern tut exakt das Gegenteil. Die entscheidende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig klebt an ihrem Amt fest – MV droht Koalition der Wahlverlierer +++
Zur Ankündigung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), trotz massiv einbrechender Umfragewerte erneut für eine dritte Amtszeit antreten zu wollen, erklärt der Faktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wer sich an seinem Amt festklammert, obwohl die Umfragewerte der eigenen Partei regelrecht eingebrochen sind, bereitet damit zwangsläufig den Boden für eine Koalition der Wahlverlierer. Eine solche Einheitsfront hätte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD deckt auf: Landesregierung zahlt Journalisten – Staatsferne bleibt nur ein Lippenbekenntnis +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drucksache 8/5245) belegt schwarz auf weiß: Landesministerien und nachgeordnete Einrichtungen haben seit dem 1. Januar 2023 zahlreiche Zahlungen an Journalisten geleistet – darunter Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, aber auch Journalisten von Zeitungen wie der taz, dem Tagesspiegel, der Stuttgarter Zeitung und […]