12 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Wahlergebnisse schaden nicht der Wirtschaft, sondern sind ein Segen +++

2025-03-13T09:38:35+01:0012. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut eines Berichts in der Ostsee-Zeitung würden sich Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern darum sorgen, aufgrund des AfD-Wahlerfolges ausländische Arbeitskräfte zu verlieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die Sorge um die wirtschaftliche Zukunft unserer Region ist unbegründet. Ähnlich wie bei den angeblich schwindenden Touristen handelt es sich um irregeleitetes Bauchgefühl. Das Gegenteil ist der […]

12 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewalt in Kliniken steigt – Landesregierung bleibt untätig +++

2025-03-13T09:37:43+01:0012. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Gewalt in Kliniken und Notaufnahmen Mecklenburg-Vorpommerns nimmt besorgniserregend zu. Doch die Landesregierung sieht keinen akuten Handlungsbedarf. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes:

„Auf unsere Anfrage hin bestätigt die Regierung zwar den starken Anstieg der Vorfälle, bleibt aber konkrete Maßnahmen oder finanzielle Unterstützung schuldig.

Besonders alarmierend: Kliniken müssen Sicherheitsmaßnahmen selbst finanzieren – trotz wirtschaftlicher Not. […]

12 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DIHK-Umfrage zeigt: Unternehmen unzufrieden mit Politik +++

2025-03-13T09:36:27+01:0012. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur aktuellen Digitalisierungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Die Ergebnisse der Umfrage sprechen eine klare Sprache: Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Digitalisierungsbürokratie, die Unternehmen mehr hemmt als hilft. Mehr Tempo, weniger Regulierung – das fordern die Betriebe zu Recht! Doch stattdessen stapeln sich Formularberge und Vorschriften, […]

12 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gericht bestätigt Rechtsbruch: FC Bundestag stolpert über eigene Ausgrenzungspolitik +++

2025-03-12T09:04:30+01:0012. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der politisch motivierte Ausschluss von AfD-Abgeordneten aus dem FC Bundestag war rechtswidrig – das hat das Landgericht Berlin nun eindeutig festgestellt. Damit scheitert der Versuch, demokratisch gewählte Parlamentarier aufgrund ihrer politischen Haltung auszugrenzen. Dazu der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes:

„Das Urteil ist eine schallende Absage an politische Willkür im Sport. Wer […]

11 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Kommission will schnellere Abschiebungen: Europa braucht Seeblockaden und außereuropäische Schutzzentren +++

2025-03-12T09:00:46+01:0011. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die EU-Kommission stellt heute einen Plan für schnellere Abschiebungen vor. Unter anderem sollen die Mitgliedstaaten Rückkehrentscheidungen untereinander anerkennen, um mehrfache Verfahren zu unterbinden, und die Mitwirkungspflichten von Drittstaatsangehörigen verschärft werden. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Brüssel hat eine Rückkehrverordnung mit neuen Sanktionen für ausreisepflichtige Personen vorgelegt. Trotz heftiger Wahlniederlagen hat die im […]

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