AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geburtenzahlen brechen ein: MV braucht eine aktivierende Familienpolitik! +++
Dem Statistischen Bundesamt zur Folge wurden in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 so wenig Kinder wie zuletzt 1994 geboren. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In Mecklenburg-Vorpommern ist laut Zensus 2022 der Bevölkerungsanteil sogar gesunken, hinzu kommen doppelt so viele Todesfälle wie Geburten. Die Bevölkerung im ländlichen Raum, insbesondere im vorpommerschen Landesteil, droht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das riecht nach Vetternwirtschaft: Sassnitzer Bürgermeister spielte nicht mit offenen Karten +++
Recherchen der Ostsee-Zeitung zur Folge arbeitet die Tochter des Sassnitzer Bürgermeisters Leon Kräusche für den Betreiber des LNG-Terminals in Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Außenstehende wunderten sich schon lange über die Willfährigkeit des Bürgermeisters gegenüber der ReGas und ihrer Anwälte. Klar, hätte er im Interesse der Sassnitzer Bürger gehandelt, hätte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stabilitätsbericht: Finanzminister Geue redet sich die Welt schön +++
Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue erklärte sich zum Stabilitätsbericht. Er sieht keine finanziellen Probleme. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ohnehin offene Handlungsbedarfe, Mai-Steuerschätzung, Mikrozensus und kommende Steuergesetze prognostizieren bis zu 4 Milliarden Euro Defizit bis 2028. Hinzu kommen die kommunalen Defizite. Dies war seine eigene Antwort eine Kleine Anfrage vor […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fluchtpunkt Gymnasium: Künftige Lehrkräfte drängen weiterhin ans Gymnasium, würden aber an Regional- und Berufsschulen gebraucht +++
Der neuerliche Abschluss der Zweiten Staatsprüfung für künftige Lehrer offenbart, dass die meisten neuen Lehrer am Gymnasium arbeiten wollen, während Regional- und Berufsschulen junge Kräfte fehlen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der gerade erfolgte Abschluss des Referendariats von angehenden Lehrkräften offenbart wiederum ein Missverhältnis. Während nur zwölf Absolventen die Befähigung für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thüringer Landtag: Inszenierung und Kampagne erinnern frappierend an Correctiv-‚Skandal‘ +++
Nach dem Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages erneuert die hiesige Linksfraktion ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch die Ministerpräsidentin warnt vor der AfD. Die Streitfrage war, ob sich der Thüringer Landtag noch vor der ordentlichen Konstituierung eine neue Geschäftsordnung geben kann. Der bisherigen Geschäftsordnung nach, hat die stärkste Fraktion […]