AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulgesetz-Novelle: AfD warnt vor Politisierung. Substanzieller Unterricht statt Gesinnungspolitik +++
Das Bildungsministerium stellt eine Änderung des Schulgesetzes in Aussicht, die „mehr Demokratiebildung“ ins Zentrum rückt und den Beutelsbacher Konsens neu handhaben will. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Mit den angestrebten Veränderungen droht eine Verschiebung des Schwerpunktes von der Bildung hin zur Gesinnungspolitik. Schule ist kein Kampagnenraum, sondern der Ort solider Fach- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Land in Sicht: Pegel im Beförderungsskandal allein auf Hoher See +++
Zum Beförderungsskandal des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern, für den federführend Minister Pegel und Staatssekretär Schmülling verantwortlich sind, erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein einmaliger Vorgang! Aus drei Gründen erleben wir hier einen schwerwiegenden, einmalig negativen Vorgang, der auf das Pegel’sche Kerbholz geht: In der Polizeigeschichte Mecklenburg-Vorpommerns geschieht damit zum ersten Mal, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiewende-Reförmchen reichen nicht – AfD fordert echte Entlastung für Bürger +++
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Korrekturen bei der Energiewende angekündigt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Energiepolitik dieser Bundesregierung bleibt halbherzig und ideologisch geprägt. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern brauchen keine kosmetischen Korrekturen, sondern eine echte Wende: bezahlbare Energie, sichere Versorgung und eine Abkehr von der grünen Zwangspolitik. Der ideologisch motivierte Atomausstieg hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespressekonferenz MV – Ausgrenzung statt Dialog: Nicht übereinander reden, sondern miteinander reden +++
Zur Entscheidung des Vorstands der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern, die AfD-Fraktion in diesem Jahr nicht zu ihrem Sommerfest einzuladen, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Als Verein steht es der Landespressekonferenz natürlich frei, jeden nach Belieben einzuladen oder nicht einzuladen. Dennoch nehmen wir die Entscheidung des Vorstandes mit Befremden zur Kenntnis. Die AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterschwellige Sympathie mit Kirk-Attentäter: Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages, da ÖRR weiterhin reformunwillig +++
Zur aktuellen Diskussion um die Berichterstattung des ZDF über den ermordeten US-Aktivisten Charlie Kirk erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Vorfälle um die Aussagen des Leiters des ZDF-Studios in Washington, Elmar Theveßen, der ZDF-Moderatorin Dunja Hayali und die anschließende Berichterstattung verdeutlichen einmal mehr die tiefe Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Statt […]