Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurde 51 Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt ein Budgetrahmen von 76.500 Euro zur Anschaffung von Medien zum Thema ‚Queere Vielfalt und/oder LSBT‘ gewährt. 22 Veranstaltungen zum selben Thema wurden mit insgesamt 33.000 Euro gefördert. Darüber hinaus erhielt die Drag-Künstlerin „Fatty Acid“ (SPD) ein Honorar von 350 […]

Zum neuen Selbstbestimmungsgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

„Das fatale, sogenannte Selbstbestimmungsgesetz, das heute in Kraft tritt, ist ein gefährlicher Schritt in die falsche Richtung. Anstatt die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen zu schützen, wird nun die Sicherheit in geschützten Räumen gefährdet. Indem einfach und ohne umfangreiche Prüfungen Geschlechtseinträge geändert werden können, schafft […]

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsatzentwicklung der Industrie geben Anlass zur Sorge und zeigen erneut, dass die Wirtschaftspolitik des Landes in die falsche Richtung läuft. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es den Betrieben im verarbeitenden Gewerbe zunehmend schwerfällt, das Umsatzniveau zu halten. Ein Grund […]

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern ist in einer alarmierenden Schieflage: Im Oktober sind 62.096 Menschen ohne Arbeit – ein erneuter Anstieg um fast 1600 Personen im Vergleich zum Monat des Jahres 2023, was einer Zunahme von 2,6 Prozent entspricht.

Die Arbeitslosenquote klettert auf 7,6 Prozent und […]

Zu den Ausführungen des Agrarministers Dr. Backhaus in der heutigen Sitzung des Agrarausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„In der heutigen Ausschusssitzung wurde auf Antrag unserer Fraktion über die gehäuften Todfunde von Kegelrobben vor der Küste Rügens gesprochen. Das Agrarministerium teilte auf unsere Nachfrage hin mit, dass die Robben unverletzt und gut genährt […]