AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundrechte unterlagen Gesinnungsrazzia: Meinungsfreiheit braucht AfD +++
Zur kürzlichen Hausdurchsuchung bei Prof. Dr. Norbert Bolz und der gesellschaftlichen Debatte darüber erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Novum einer illegitimen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eine Billion Steuergeld, aber MV geht leer aus: Landesregierung muss Alternativkonzept vorlegen +++
Die Bundesländer sollen für Milliardeneinbußen durch geplante Steuersenkungen in der Gastronomie und der Erhöhung der Pendlerpauschalen selbst aufkommen. Der Bund greift den Ländern hierbei nicht unter die Arme, obwohl dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizen darf kein Luxus sein: Rückkehr zur Vernunft statt ideologiegetriebene Wärmewende +++
Zu den Berichten, wonach die Heizkosten in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau gestiegen sind, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während Mecklenburg-Vorpommern ohnehin bundesweit zu den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauernopfer statt Neuanfang: Schmülling-Rücktritt keine Entlastung für Innenminister Pegel +++
Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) hat heute um seine Entbindung von den Aufgaben gebeten. Hintergrund sind die Beförderungsaffäre sowie Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Corona-Maskenbeschaffungen. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bessere Bedingungen in den Kitas – Betreuungsschlüssel endlich verbessern! +++
Bei der heutigen Demonstration in Schwerin gegen drohende Kürzungen im Kita-Bereich hat der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, gemeinsam mit Eltern, Erziehern und Verbänden ein deutliches Zeichen gesetzt: Die […]