1 04, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Angriff auf Einsatzkräfte in Güstrow: Täter schnell aus dem Verkehr ziehen +++

2025-04-01T14:59:20+02:001. April 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Personenkontrolle in Güstrow, bei der drei Polizisten verletzt wurden, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Der Angriff auf drei Polizeibeamte in Güstrow ist durch nichts zu rechtfertigen und muss mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt werden. Wer mit Schlagring, Teleskopschlagstock und Baseballschläger auf unsere Polizisten losgeht, greift nicht nur Einzelpersonen an, sondern den Rechtsstaat […]

1 04, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismusgesetz verfehlt Kurs: MV braucht Leuchttürme statt Gießkannenprinzip +++

2025-04-01T09:19:16+02:001. April 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur geplanten Reform des Landestourismusgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Paul Timm:

„Die Landesregierung legt ein Gesetz vor, das jegliche MV-typische Handschrift vermissen lässt. Statt sich an den tatsächlichen Stärken unseres Landes zu orientieren – wie Gesundheitstourismus, landestypischer Markenentwicklung wie Heilkreide und Moorpackungen und zu fördernder Bäderinfrastruktur – soll nun ein […]

1 04, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerrat Bildung stellt Hausaufgaben und Noten in Frage +++

2025-04-01T09:20:07+02:001. April 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Vertreter der Bürgerrat-Initiative „Bildung und Lernen“ übergaben am Montag der Bildungsministerin eine Liste ihrer Vorschläge für eine vermeintlich gerechtere und lebensnahe Bildung. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Die gerade wieder erhobene Forderung nach Abschaffung der Hausaufgaben und Noten passt zur fatalen Tendenz, stetig Anforderungen zu senken, Inhalte weiter auszudünnen und Bewertungsmaßstäbe zu […]

28 03, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ „Geheimtipp“: Vorpommern-Staatssekretär macht auf Staatskosten Werbung für Café seiner SPD-Genossin – und für sich als Landrat? +++

2025-03-31T08:30:52+02:0028. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In einem aktuellen Vorstellungs-Video auf dem Instagram-Kanal der Staatskanzlei über den Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß erwähnt jener, dass sein Lieblingscafé und ein „Geheimtipp“ das Café seiner Parteigenossin Sylva Rahm-Präger, auch SPD-Landtagsabgeordnete, sei. Heiko Miraß kandidiert zudem als Landrat für Vorpommern-Rügen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Wenn ein Staatssekretär ein Café seiner eigenen Parteifreundin […]

28 03, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ Gesundheitspläne von SPD und CDU: Weniger Freiheit, mehr Ideologie +++

2025-03-31T08:31:57+02:0028. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Union und SPD haben in der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege eine Vielzahl an Vorschlägen zu künftigen Reformen im Gesundheitswesen vorgelegt. Zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Was SPD und Union als Reform verkaufen, ist ein Bürokratiemonster mit zentralistischer Steuerung, ideologischen Schwerpunkten und realitätsfernen Versprechen. Statt Versorgungssicherheit […]

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