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Aktuelle Meldungen

1311, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beauftragter der Bundesregierung (CDU) würde Senioren teure Medikamente versagen +++

Im Rahmen der gestrigen WELT-TV-Sendung "Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus" äußerte sich der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Prof. Dr. Hendrik Streeck (CDU), zur Medikamentenversorgung von Senioren. Wörtlich sagte er „Es gibt einfach Phasen im Leben, wo man bestimmte Medikamente auch nicht mehr einfach so benutzen sollte.“ und legte das so aus, dass die hohen Kosten bei älteren Patienten nicht richtig investiert seien. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes:  "Herrn Streecks [...]

1211, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Debatte über Verfassungsschutzgesetz: Da Cunha’s Stasi-Polemik ist ein weiterer Höhepunkt politischer Desinformation der SPD-Fraktion! +++

In der heutigen Debatte über den Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Philipp Da Cunha, der AfD-Fraktion vorgeworfen, im Falle einer Regierungsübernahme eine neue „Stasi“ etablieren zu wollen. Die sich intensivierende Delegitimierung des Wählerwillens durch die SPD-Fraktion ist schon länger an der bewussten Fernhaltung der AfD-Fraktion in der zuständigen Parlamentarischen Kontrollkommission ablesbar. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jan-Phillip Tadsen:  „Herr Da Cunha unterstellt mir, ich wolle aufgrund meiner sehr grundsätzlich in die Debatte gebrachten Reformideen für [...]

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1311, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beauftragter der Bundesregierung (CDU) würde Senioren teure Medikamente versagen +++

Im Rahmen der gestrigen WELT-TV-Sendung "Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus" äußerte sich der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Prof. Dr. Hendrik Streeck (CDU), zur Medikamentenversorgung von Senioren. Wörtlich sagte er „Es gibt einfach Phasen im Leben, wo man bestimmte Medikamente auch nicht mehr einfach so benutzen sollte.“ und legte das so aus, dass die hohen Kosten bei älteren Patienten nicht richtig investiert seien. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes:  "Herrn Streecks [...]

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Debatte über Verfassungsschutzgesetz: Da Cunha’s Stasi-Polemik ist ein weiterer Höhepunkt politischer Desinformation der SPD-Fraktion! +++

In der heutigen Debatte über den Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Philipp Da Cunha, der AfD-Fraktion vorgeworfen, im Falle einer Regierungsübernahme eine neue „Stasi“ etablieren zu wollen. Die sich intensivierende Delegitimierung des Wählerwillens durch die SPD-Fraktion ist schon länger an der bewussten Fernhaltung der AfD-Fraktion in der zuständigen Parlamentarischen Kontrollkommission ablesbar. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jan-Phillip Tadsen:  „Herr Da Cunha unterstellt mir, ich wolle aufgrund meiner sehr grundsätzlich in die Debatte gebrachten Reformideen für [...]

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