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Aktuelle Meldungen

1711, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stephan Reuken: Wer nur noch den Absturz bremsen will, hat längst aufgegeben +++

Zu den anhaltend schlechten Pünktlichkeitswerten der Deutschen Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Wenn die Bahn-Chefin allen Ernstes sagt, es gehe in erster Linie darum, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und den Abwärtstrend zu stoppen, dann ist das nichts anderes als eine Bankrotterklärung. Ein Unternehmen, das sogar den Anspruch auf verlässliche Fahrtzeiten aufgegeben hat und nur noch versucht, den Absturz zu bremsen, hat die Kontrolle längst verloren. Für die Fahrgäste bedeutet dieser Kurs weiterhin Frust, Verspätungen und Planungschaos [...]

1311, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heiße Luft statt Hilfe für die Kommunen: Minister Geue hat dem Landtag nichts Konkretes zu berichten +++

Im Nachgang zu den allgemeinen Zusagen, die der Kanzler kürzlich in Richtung klammer Kommunen tätigte, brachte die AfD-Landtagsfraktion das Thema heute bei der Befragung der Landesregierung ein. Der kommunalpolitische Sprecher, Jens-Holger Schneider, dazu: "Meine Fragen waren konkret, die Antworten Finanzminister Geues leider nicht. Er hob allgemein auf das Sondervermögen des Bundes ab - wobei sich die zwei Milliarden, die auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen, ohnehin auf Jahre strecken und auf Kommunen, Schulen, Straßen, Digitalisierung und vieles mehr verteilen. Über diese Allgemeinplätze hinaus [...]

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1711, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stephan Reuken: Wer nur noch den Absturz bremsen will, hat längst aufgegeben +++

Zu den anhaltend schlechten Pünktlichkeitswerten der Deutschen Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Wenn die Bahn-Chefin allen Ernstes sagt, es gehe in erster Linie darum, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und den Abwärtstrend zu stoppen, dann ist das nichts anderes als eine Bankrotterklärung. Ein Unternehmen, das sogar den Anspruch auf verlässliche Fahrtzeiten aufgegeben hat und nur noch versucht, den Absturz zu bremsen, hat die Kontrolle längst verloren. Für die Fahrgäste bedeutet dieser Kurs weiterhin Frust, Verspätungen und Planungschaos [...]

1311, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heiße Luft statt Hilfe für die Kommunen: Minister Geue hat dem Landtag nichts Konkretes zu berichten +++

Im Nachgang zu den allgemeinen Zusagen, die der Kanzler kürzlich in Richtung klammer Kommunen tätigte, brachte die AfD-Landtagsfraktion das Thema heute bei der Befragung der Landesregierung ein. Der kommunalpolitische Sprecher, Jens-Holger Schneider, dazu: "Meine Fragen waren konkret, die Antworten Finanzminister Geues leider nicht. Er hob allgemein auf das Sondervermögen des Bundes ab - wobei sich die zwei Milliarden, die auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen, ohnehin auf Jahre strecken und auf Kommunen, Schulen, Straßen, Digitalisierung und vieles mehr verteilen. Über diese Allgemeinplätze hinaus [...]

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