Das „Volksentscheid-Ranking“ des Vereins „Mehr Demokratie“ sieht Mecklenburg-Vorpommern auf dem vorletzten Platz. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Es gibt nur eine politische Kraft, welche sich konsequent für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und mehr direkte Demokratie einsetzt: Die AfD. Diese Form der demokratischen Beteiligung des Souveräns ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Die großen Fragen der Politik sollten nicht von Volkvertretern, Fraktionen und Bürokraten entschieden werden, sondern vom Volk. Wir setzen uns daher für eine deutlich Absenkung der [...]

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz zum Thema „Landessuchtbericht und Aktivitäten des Landes zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Suchtberatungsstellen werden über das Wohlfahrtsfinanzierungsgesetz unterfinanziert, die Mittelvergabe ist undurchsichtig und jede Kommune handelt nach eigenem Ermessen: Das steht nach der heutigen Landespressekonferenz mit Sozialministerin Drese fest. Weiter hörten wir, dass Fachkräfte am Limit arbeiten, die Prävention wegbricht und Betroffene unverändert viele Monate auf Therapie warten. Die Ministerin hat bis heute keine konkrete Initiative ergriffen, [...]

Das „Volksentscheid-Ranking“ des Vereins „Mehr Demokratie“ sieht Mecklenburg-Vorpommern auf dem vorletzten Platz. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Es gibt nur eine politische Kraft, welche sich konsequent für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und mehr direkte Demokratie einsetzt: Die AfD. Diese Form der demokratischen Beteiligung des Souveräns ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Die großen Fragen der Politik sollten nicht von Volkvertretern, Fraktionen und Bürokraten entschieden werden, sondern vom Volk. Wir setzen uns daher für eine deutlich Absenkung der [...]

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz zum Thema „Landessuchtbericht und Aktivitäten des Landes zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Suchtberatungsstellen werden über das Wohlfahrtsfinanzierungsgesetz unterfinanziert, die Mittelvergabe ist undurchsichtig und jede Kommune handelt nach eigenem Ermessen: Das steht nach der heutigen Landespressekonferenz mit Sozialministerin Drese fest. Weiter hörten wir, dass Fachkräfte am Limit arbeiten, die Prävention wegbricht und Betroffene unverändert viele Monate auf Therapie warten. Die Ministerin hat bis heute keine konkrete Initiative ergriffen, [...]