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Aktuelle Meldungen

1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bessere Bedingungen in den Kitas – Betreuungsschlüssel endlich verbessern! +++

Bei der heutigen Demonstration in Schwerin gegen drohende Kürzungen im Kita-Bereich hat der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, gemeinsam mit Eltern, Erziehern und Verbänden ein deutliches Zeichen gesetzt: Die AfD steht fest an der Seite der Familien und Fachkräfte in Mecklenburg-Vorpommerns Kindertagesstätten! Enrico Schult weiter: „Wir nehmen die Sorgen und Forderungen der Eltern und Erzieher sehr ernst. Unsere Kinder verdienen beste Bedingungen für Bildung und Betreuung. Dazu gehören vor allem ein deutlich verbesserter Betreuungsschlüssel und reduzierte Bürokratie für die [...]

1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: ++ Kracher-Urteil gegen den ÖRR: Bundesverwaltungsgericht stellt Zahlung des Rundfunkbeitrages unter Bedingung ausgewogener Berichterstattung +++

Zu dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in der Sache Bürgerin gegen ÖRR-Zwangsbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: "Kein Rundfunkbeitrag für einseitige Berichterstattung! Der Bürger darf die Zahlung des Zwangsbeitrags unterlassen, wenn der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk seine Pflicht zur ausgewogenen Berichterstattung nicht erfüllt. Dieses glasklare Kracher-Urteil zugunsten gesellschaftlicher Breite und Meinungsvielfalt sprach heute das Bundesverwaltungsgericht. Es hob damit zwei anderslautende Urteile von Vorinstanzen auf. Dass die Klägerin - die ihr anhaltendes Störgefühl wegen des Zwangsbeitrags zum Zwecke [...]

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1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bessere Bedingungen in den Kitas – Betreuungsschlüssel endlich verbessern! +++

Bei der heutigen Demonstration in Schwerin gegen drohende Kürzungen im Kita-Bereich hat der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, gemeinsam mit Eltern, Erziehern und Verbänden ein deutliches Zeichen gesetzt: Die AfD steht fest an der Seite der Familien und Fachkräfte in Mecklenburg-Vorpommerns Kindertagesstätten! Enrico Schult weiter: „Wir nehmen die Sorgen und Forderungen der Eltern und Erzieher sehr ernst. Unsere Kinder verdienen beste Bedingungen für Bildung und Betreuung. Dazu gehören vor allem ein deutlich verbesserter Betreuungsschlüssel und reduzierte Bürokratie für die [...]

1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: ++ Kracher-Urteil gegen den ÖRR: Bundesverwaltungsgericht stellt Zahlung des Rundfunkbeitrages unter Bedingung ausgewogener Berichterstattung +++

Zu dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in der Sache Bürgerin gegen ÖRR-Zwangsbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: "Kein Rundfunkbeitrag für einseitige Berichterstattung! Der Bürger darf die Zahlung des Zwangsbeitrags unterlassen, wenn der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk seine Pflicht zur ausgewogenen Berichterstattung nicht erfüllt. Dieses glasklare Kracher-Urteil zugunsten gesellschaftlicher Breite und Meinungsvielfalt sprach heute das Bundesverwaltungsgericht. Es hob damit zwei anderslautende Urteile von Vorinstanzen auf. Dass die Klägerin - die ihr anhaltendes Störgefühl wegen des Zwangsbeitrags zum Zwecke [...]

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