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Aktuelle Meldungen

1610, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Psychiatrische Unterversorgung in Rostock: Landesregierung schaut tatenlos zu +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stehen der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Universitätsklinikums Rostock nur noch 148 Betten zur Verfügung – laut Krankenhausplan sollten es 183 Betten sein. Die durchschnittliche Überbelegung ist hoch. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die dramatische Unterversorgung in der Psychiatrie ist das Ergebnis jahrelangen politischen Stillstands. Menschen in seelischer Not müssen monatelang auf Hilfe warten oder landen in überbelegten Stationen. Dass in [...]

1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauernopfer statt Neuanfang: Schmülling-Rücktritt keine Entlastung für Innenminister Pegel +++

Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) hat heute um seine Entbindung von den Aufgaben gebeten. Hintergrund sind die Beförderungsaffäre sowie Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Corona-Maskenbeschaffungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher, Nikolaus Kramer: „Der Rücktritt ändert nichts am Systemproblem im SPD-geführten Innenministerium. Der Filz im Innenministerium ist kein Einzelfall, er hat System. Beförderungen mit politischer Schützenhilfe, eine beispiellose Vertrauenskrise in der Polizei und Ermittlungen wegen möglicher Untreue: Das alles passiert nicht zufällig, sondern folgt einer Kultur, [...]

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1610, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Psychiatrische Unterversorgung in Rostock: Landesregierung schaut tatenlos zu +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stehen der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Universitätsklinikums Rostock nur noch 148 Betten zur Verfügung – laut Krankenhausplan sollten es 183 Betten sein. Die durchschnittliche Überbelegung ist hoch. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die dramatische Unterversorgung in der Psychiatrie ist das Ergebnis jahrelangen politischen Stillstands. Menschen in seelischer Not müssen monatelang auf Hilfe warten oder landen in überbelegten Stationen. Dass in [...]

1510, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauernopfer statt Neuanfang: Schmülling-Rücktritt keine Entlastung für Innenminister Pegel +++

Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) hat heute um seine Entbindung von den Aufgaben gebeten. Hintergrund sind die Beförderungsaffäre sowie Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Corona-Maskenbeschaffungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher, Nikolaus Kramer: „Der Rücktritt ändert nichts am Systemproblem im SPD-geführten Innenministerium. Der Filz im Innenministerium ist kein Einzelfall, er hat System. Beförderungen mit politischer Schützenhilfe, eine beispiellose Vertrauenskrise in der Polizei und Ermittlungen wegen möglicher Untreue: Das alles passiert nicht zufällig, sondern folgt einer Kultur, [...]

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