AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtberatung in der Sackgasse: Landesregierung hätte längst für Planung und Transparenz sorgen können +++

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz zum Thema „Landessuchtbericht und Aktivitäten des Landes zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Suchtberatungsstellen werden über das Wohlfahrtsfinanzierungsgesetz unterfinanziert, die Mittelvergabe ist undurchsichtig und jede Kommune handelt nach eigenem Ermessen: Das steht nach der heutigen Landespressekonferenz mit Sozialministerin Drese fest. Weiter hörten wir, dass Fachkräfte am Limit arbeiten, die Prävention wegbricht und Betroffene unverändert viele Monate auf Therapie

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Metallbauer drohen mit Abwanderung ins Ausland: Rot-rote Standortpolitik ist aktive Standort-Vernichtungspolitik +++

Laut der Herbst-Konjunkturumfrage der norddeutschen Metallbranche denkt von 141 befragten Unternehmen jedes vierte über eine Abwanderung ins Ausland nach. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die rot-rote Standortpolitik ist eine aktive Standort-Vernichtungspolitik. Es ist für die Landesregierung ein Armutszeugnis sondergleichen, wenn energieintensive Schlüsselindustrien mit dem Gedanken spielen, ins Ausland abzuwandern. Damit gehen Arbeitsplätze und reale Wirtschaftskraft verloren. Die Gründe sind schnell aufgezählt: exorbitante Energiepreise, steigende Personalkosten, Bürokratie,

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einschulungsdaten zeigen alarmierende Entwicklung – Landesregierung verharmlost Bildungsprobleme +++

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage* zu den Ergebnissen der Schuleingangsuntersuchungen offenbart einen besorgniserregenden Zustand der frühkindlichen Bildung in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „In mehreren Landkreisen sind die Rückstellungsquoten von Schulanfängern in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. In Vorpommern-Greifswald, Schwerin und weiteren Regionen liegen diese Werte inzwischen bei 7 bis 9 Prozent, teils fast doppelt so hoch wie noch 2020. Wenn fast

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplätze gehen verloren – Deutschland unattraktiv für Industrieunternehmen +++

Zur Schließung des Neubrandenburger Standorts des Rohrsystemherstellers Amiblu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD‐Fraktion, Michael Meister: „Der plötzliche Wegfall von rund 90 Industrie‐Arbeitsplätzen in Neubrandenburg zeigt einmal mehr: Mecklenburg-Vorpommern wird von der Industrie abgehängt, und Deutschland als Ganzes verliert zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit. Arbeitskräfte, die hier in der Region langfristig geplant und qualifiziert wurden, werden jetzt kalt entlassen – das darf nicht einfach hingenommen werden. Wir fordern von der Landesregierung und

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stephan Reuken: Wer nur noch den Absturz bremsen will, hat längst aufgegeben +++

Zu den anhaltend schlechten Pünktlichkeitswerten der Deutschen Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Wenn die Bahn-Chefin allen Ernstes sagt, es gehe in erster Linie darum, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und den Abwärtstrend zu stoppen, dann ist das nichts anderes als eine Bankrotterklärung. Ein Unternehmen, das sogar den Anspruch auf verlässliche Fahrtzeiten aufgegeben hat und nur noch versucht, den Absturz zu bremsen, hat die Kontrolle längst verloren. Für

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heiße Luft statt Hilfe für die Kommunen: Minister Geue hat dem Landtag nichts Konkretes zu berichten +++

Im Nachgang zu den allgemeinen Zusagen, die der Kanzler kürzlich in Richtung klammer Kommunen tätigte, brachte die AfD-Landtagsfraktion das Thema heute bei der Befragung der Landesregierung ein. Der kommunalpolitische Sprecher, Jens-Holger Schneider, dazu: „Meine Fragen waren konkret, die Antworten Finanzminister Geues leider nicht. Er hob allgemein auf das Sondervermögen des Bundes ab – wobei sich die zwei Milliarden, die auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen, ohnehin auf Jahre strecken und auf Kommunen, Schulen,

Weiterlesen »