AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU und SPD im Schulterschluss: Wird die Landeskultur für Machtspielchen und Koalitionsvorbereitung geopfert? +++

Zur gemeinsamen Erklärung von Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) und CDU-Fraktionschef Daniel Peters zum Landgestüt Redefin erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thore Stein:  „Seit Monaten steht SPD-Minister Backhaus wegen Vorermittlungen zur versuchten Nötigung gegen CDU-Mann Diener im Schlagzeilenlicht – jetzt posiert man gemeinsam bei den Pferdetagen in Redefin. Angesichts der steigenden Umfragewerte der AfD scheinen CDU und SPD ihre Differenzen plötzlich vergessen zu haben und üben den

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rollenklarheit: AfD ist für die Bürger da, CDU für hübsche Sommertour-Fotos +++

Ehrlichkeit, Bürgernähe und ernsthafte Politik. Das ist Nikolaus Kramer, innenpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD, wichtig, wenn er zur Arbeit der im Landtag vertretenen Parteien in der Sommerzeit erklärt: “Wir sind ergriffen davon, dass die CDU wenigstens drei Wochen im Jahr aus dem Schweriner Schloss rauskommt und hier und da im Land zuhört. Das Kostüm des Sorgenonkels sitzt dem Kollegen Peters dennoch nicht gut – weil er ohne Machtoption nichts

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Betreutes Reisen mit Selenskyjs Pressesprecher Friedrich Merz: Fortsetzung der Ukraine-Krise wäre katastrophal für Mecklenburg-Vorpommern und ganz Europa! +++

Mit Blick auf den Alaska-Gipfel und die morgige Pilgerreise von Herrn Merz, Herrn Selenskyj und Frau von der Leyen zu Präsident Trump erklärt der migrations- und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: “Internationale Politik und die Ukraine-Krise betreffen Mecklenburg-Vorpommern immens, wenn es um wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und um Flüchtlinge aus der Ukraine geht. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung und die Europäer ihre geopolitische Pubertät abschließen

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukraine-Krieg: Treffen von Putin und Trump bringt endlich Hoffnung auf Frieden! +++

Heute Abend findet der Ukraine-Gipfel von Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska statt. Manuela Schwesig sprach vor gut einem Jahr noch davon, dass die Ukraine „diesen Krieg gewinnen“ müsse. Während der russische Präsident aufgrund der US-amerikanischen Initiative eine reale Chance für „langfristige Friedensbemühungen“ sieht, gibt es laut F.A.Z (14.08.25) Anzeichen von Präsident Selenskyj, dass Verhandlungen über Gebiete stattfinden könnten. Hierzu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialleistungen als Darlehen für Asylbewerber? Verlegenheitslösung ersetzt Grenzschutz nicht! +++

Zwei Thüringer SPD-Landräte fordern, Sozialleistungen an Asylbewerber und Migranten aus Nicht-EU-Ländern als Darlehen auszuzahlen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Daniel Peters, begrüßt diesen Vorschlag. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Falsche Anreize für illegale Migration abzubauen, ist überfällig. Dem Vorschlag von zinslosen Darlehen mangelt es aber eklatant an einer ehrlichen Analyse. Die Gefahr der Verschuldung von Personen, deren Qualifikation oft nur für eine dauerhafte Eingewöhnung im Sozialstaat oder im besseren

Weiterlesen »

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampf gegen Rechts: 155 Gewaltdelikte und Straftaten gegen die AfD +++

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Nikolaus Kramer (Drs.-Nr. 8/5180) zu politisch motivierten Straftaten im Jahr 2024 erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD: “Nun sieht man es schwarz auf weiß: bei den Wahlkämpfen zur Kommunalwahl und Europawahl im Jahr 2024 wurden mit Abstand die meisten Delikte gegen die AfD begangen. Laut Auswertung des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes wurden an den anderen Parteien 0 bis 124 Straftaten

Weiterlesen »