AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Butterknappheit ist ein alarmierendes Symptom einer verfehlten Agrarpolitik +++
Zur Butterknappheit in der Bundesrepublik erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wenn in Deutschland Butter knapp und teuer wird, dann ist das ein direktes Ergebnis einer Agrarpolitik, die unsere heimischen Landwirte systematisch in die Knie zwingt. Unsere Landwirte könnten unsere Bevölkerung problemlos mit hochwertigen Milchprodukten versorgen. Aber durch immer neue Bürokratie, Umweltauflagen und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Richtungslos und scheinbar ohne Zukunft – Landestracht Projekt ist im Desinteresse versunken +++
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes interessierte der aktuelle Stand der Vermarktung und Entwicklung einer modernen Landestracht, weshalb er sich in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt hat: „Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Wettbewerb ‚Trachten neu erleben‘ einen vielversprechenden Ansatz verfolgt, um Tradition und Moderne zu verbinden. Doch die Antwort der Landesregierung auf unsere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Studiengebühren für Nicht-EU Ausländer einführen +++
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass im Schnitt 3400 – 3500 Studenten aus dem Nicht-EU Ausland an den Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern immatrikuliert sind. Die Finanzierung dieser Studienplätze wird unter anderem durch Gesamtzuschüsse im Einzelplan 13 und weitere Zuweisungen zum Beispiel durch den Hochschulpakt gewährleistet. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster zum Wechsel des Vorstands der Klimastiftung +++
Zum Wechsel des Vorstands der MV-Stiftung erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Eine rechtskonforme Auflösung der Stiftung war und ist nicht möglich. Daran ändert ein Wechsel im Vorstand überhaupt nichts. Der Vorstandswechsel hat auch nichts mit der angestrebten Übertragung der Stiftung in die Zivilgesellschaft zu tun. Denn zum einen ist die Stiftung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs nordrhein-westfälischer Trojaner: Sozialisten lassen Wismarer Werftarbeiter im Stich +++
Laut einem Bericht der Ostsee-Zeitung lehnt Mecklenburg-Vorpommerns Staatssekretär Friedrich Straetmanns einen milliardenschweren Rüstungsauftrag für die Werft Wismar ab. Straetmanns war im August von der Linken zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewechselt. Seitdem sitzt das BSW mit am Kabinettstisch und bestimmt die Geschicke unseres Landes entscheidend mit – zum Nachteil der Region und ihrer Menschen. Michael […]