Laut NDR feierten gestern circa 1.200 Syrer auf den Straßen Mecklenburg-Vorpommerns den Sieg der Islamistengruppe „Hay’at Tahrir al-Scham“ (HTS) über den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. In Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit etwa 10.000 Syrer mit Schutzstatus. Die meisten haben ein Aufenthaltsrecht als Flüchtling oder kraft subsidiären Schutzes. Diese Anspruchsgrundlagen sind nach § 73 Asylgesetz zu widerrufen, wenn […]

Eigentlich sollte gestern im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Entscheidung über den Bau von insgesamt vier U-Booten getroffen werden, die sich durch eine weitere Bestellung aus Norwegen auf insgesamt sechs Stück erhöht hätte. Der Auftrag umfasst ein Volumen von 4,7 Milliarden Euro und sollte an das Unternehmen Thyssenkrupp Marine Systems gehen, das auch einen […]

Die TIMS-Studie (Trends in International Mathematics and Science Study) vergleicht Kenntnisse von Viertklässlern im den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt mittelmäßig bis schlecht platziert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Kein Anlass zum Aufatmen, nur weil Deutschland bei den Mathematikergebnissen der Viertklässler mal nicht abgestürzt ist, sondern auf mittelmäßigem Niveau stagniert. Wenn […]

Ein mutmaßlicher Vergewaltiger aus Ghana, der ausreisepflichtig war, sollte nach Anordnung der kommunalen Ausländerbehörde des Landkreises Rostock in Abschiebungshaft gehen. Anstatt diese Maßnahme erfolgreich durchzuführen, scheiterte laut Landesregierung eine Abholung durch Polizeikräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der „sehr knapp bemessenen Zeit“. Dies führte letztlich zu einer Entlassung aus der Untersuchungshaft, wie in der Antwort der […]

Wegen des Personalmangels arbeiten immer weniger Fachkräfte in den Kitas. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Wenn die Bertelsmann-Studie konstatiert, dass der Rückgang an Fachkräften in den Kitas Mecklenburg-Vorpommerns mit am stärksten ist, vom 2027 bis 2023 nämlich 15 Prozentpunkte, heißt das: Das Bildungsministerium kann die Kita-Qualität, die es verspricht, nicht halten.

Es erwies […]