Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer:
„Vor 35 Jahren wurde die ehemalige DDR mit der BRD wiedervereinigt. Die Menschen im Osten gingen damals für Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung, aber auch für die deutsche Identität und Nation auf die Straße. Die Wende war ein historischer Sieg gegen die Unterdrückung […]
Zur Veröffentlichung des Schwarzbuches 2025/2026 des Bundes der Steuerzahler erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Das neue Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler bestätigt einmal mehr, was wir als AfD-Fraktion seit Jahren kritisieren: In Mecklenburg-Vorpommern wird Steuergeld sorglos und ineffizient eingesetzt. Anstatt sparsam und verantwortungsvoll zu wirtschaften, werden Projekte aufgebläht und Steuermittel zweckentfremdet. Dass es […]
Zur Berichterstattung über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 und zum Ausbleiben eines Dementi von Bundesgesundheitsministerin Warken, erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes:
„Ein Notrufknopf, ein Zuschuss zum Rollator oder der Blumenstrauss für die pflegende Verwandte: Das sind konkrete Beispiele dafür, wie die Pflegestufe 1 einem gesundheitlich beeinträchtigten und bezugsberechtigten […]
Die SPD fordert offen die Abschaffung des Ehegattensplittings. Nach Angaben der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar fördere dieses ein überholtes Rollenbild und setze negative Erwerbsanreize für Frauen. Laut Esdar müssten deshalb grundlegende Reformen erfolgen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Das Ehegattensplitting begründet einen deutlichen Steuervorteil für Ehepaare. Einkommen werden zusammengerechnet und […]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drs. 8/5268) offenbart erschreckende Missstände im Umgang mit mutmaßlichen Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe. So wurden allein im Landkreis Nordwestmecklenburg seit Beginn der Impfkampagne 58 Verdachtsfälle von gesundheitlichen Schäden gemeldet, die über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehen – darunter auch mehrfach Geimpfte […]