AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nullmeldung zum Sondervermögen: Landesregierung hat keinen blassen Schimmer +++
Zur heutigen Befragung des Finanzministers Dr. Geue erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung verteilt das Fell des Bären, bevor er erlegt ist. Denn unsere heutige Befragung des Finanzministers legte offen, dass die Landesregierung null Information über die ca. zwei Milliarden aus Berlin hat, die im MV-Plan abgesegnet wurden. Eine Weiterung dieser […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Tourismus GmbH: Die Landesregierung zerschlägt funktionierende Strukturen und verkauft es als Reform +++
Paul Timm, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, übt scharfe Kritik an der geplanten Gründung der „MV Tourismus GmbH“: „In seiner personellen Zusammensetzung war der TMV auf jeden Fall unabhängiger als die GmbH, die Sie heute auf den Weg bringen wollen. Das eigentliche Problem war nicht die Struktur, sondern die mangelhafte Finanzierung durch das Land. Statt die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arroganz der Macht auch beim MV-Plan 2035 +++
Zur heutigen Landtagsdebatte über den Anti-AfD-Investitionsgipfel und den sogenannten MV-Plan 2035 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der gestrige Investitionsgipfel in der Staatskanzlei versammelte viele Experten, dennoch fehlten aus Sicht der AfD wichtige gesellschaftliche Akteure wie der Bauernverband oder die Polizeigewerkschaft. Da es zum Wohle unseres Mecklenburg-Vorpommerns um die Chancen der Schulden ging, beklagen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jetzt ist die Chance für die Strömungshalle in Rostock +++
Zu den rund 150 Millionen Euro aus dem für Mecklenburg-Vorpommern vorgesehenen Bundessondervermögen, die für Investitionen im Hochschulbereich bestimmt sind, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Paul Timm: „Es erscheint nur fair und gerecht, wenn ein Teil des Geldes in die Sanierung der Strömungshalle Rostock fließt. Die Technische Fakultät ist maßgeblich auf eine zukunftsfähige Strömungshalle für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Milliarden: AfD fordert Substanzerhalt statt rot-roter Träumereien +++
Zum heutigen Investitionsgipfel in Schwerin anlässlich der geplanten Verteilung von rund zwei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen erklärt der haushalts- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Was als Investitionsschub verkauft wird, ist nichts weiter als ein weiterer Versuch, mit Steuergeld auf Pump politische Schönwetterkulissen zu bauen. Zwei Milliarden Euro aus einem kreditfinanzierten Sondertopf mögen […]