AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Omikron: Ampelsystem überarbeiten – Zahlen differenzieren! +++
Zu den Corona-Maßnahmen der Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir können die Omikron-Variante zum Ausstieg von den Einschränkungen nutzen. Andere Länder machen es vor: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion beschließt Leitlinien für kommenden Doppelhaushalt +++
Die AfD-Fraktion hat sich am Mittwoch nach intensiven Beratungen auf Leitlinien für die anstehenden Haushaltsverhandlungen geeinigt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Wir werden der Regierung bei den kommenden Haushaltsverhandlungen intensiv […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verkaufsstopp für BVVG-Flächen: Staat bedient sich an fremdem Eigentum +++
Zu dem kürzlich vorgestellten Verkaufsbericht der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) und der damit verbundenen Ankündigung der Einstellung der Veräußerung von Flächen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer, Thore Stein: „Das Bodenreformland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Da Erdgas jetzt als klimafreundlich gilt: Runter mit den Heizkosten! +++
Der Bundesverband der Verbraucherzentrale hält den geplanten Heizkostenzuschuss von 135 Euro für nicht ausreichend. Dazu erklären die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, und der verbraucherschutzpolitische Sprecher, der AfD-Fraktion, Paul […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU stuft Gas und Kernenergie als klimafreundlich ein – na endlich! +++
Am heutigen Tage hat die Europäische Kommission ein Klima-Siegel für Atomenergie aber auch Gas beschlossen. Das bedeutet, dass Gas wie Kernkraft in die sogenannte Taxonomie-Verordnung aufgenommen werden, mit der Milliardeninvestitionen […]