AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für Nordex ist weiterer Rückschlag für den Wirtschaftsstandort MV +++
Gestern teilte Nordex mit, seinen Produktionsstandort in Rostock zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das ist mehr als bitter. Die Bilanz von Rot-Rot ist verheerend. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum gilt der Mindestlohn nicht für Behinderte? +++
Für Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten, gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begründete das in der Bundespressekonferenz am 23. Februar mit den historisch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung abgelehnt: Gerade jetzt müssen wir über Energiesicherheit reden +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, eine Expertenanhörung zur Sicherheit der Energieversorgung in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegenotstand: Landespflegefördergeld ist die Lösung! +++
Zur Vorstellung des BARMER-Pflegereports und den Äußerungen von Sozialministerin Drese erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist offensichtlich, dass sich die Pflegepolitik in einer Sackgasse […]
Leif-Erik Holm, MdB: Zum russischen Angriff auf die Ukraine erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm:
“Heute ist ein rabenschwarzer Tag für Europa. Wie alle Bürger habe ich bis zuletzt gehofft, dass ein Krieg noch abgewendet werden kann. Diese Hoffnung hat sich nun zerschlagen. Ich sage […]