AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht verschärft Pflegenotstand +++
Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert nun, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es gibt keine allgemeine Impfpflicht, also ist die Forderung, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion siegt vor Gericht: Maskenpflicht gekippt! +++
Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herr Özdemir, die Kartoffeln und die Umsatzsteuer +++
Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung MV: Rechtssicherheit kann über den Schaden für MV nicht hinwegtäuschen +++
Zur heutigen Pressekonferenz der Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die schnelle Klärung der Rechtslage ist für den weiteren Umgang aufschlussreich. Dennoch kann dies nicht darüber hinwegtäuschen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kritik und Eckpunkte der AfD zum Entwurf des Landeshaushalts +++
Auf der heutigen Fraktionssitzung der AfD wurden die haushaltspolitischen Eckpunkte für die kommenden Haushaltsverhandlungen debattiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Haushaltsentwurf der rot-roten Landesregierung ist im […]