AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Gegensätzliche Positionen zwischen Ministerpräsidentin und ihrer Justizministerin lassen sich auf Dauer nicht verschleiern +++
Auf Antrag der AfD sollte sich die Justizministerin heute im Rechtsausschuss dazu äußern, zu welchem Ergebnis die Prüfung der vorliegenden Gutachten zu den Möglichkeiten einer Auflösung der Stiftung geführt habe. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum zieht Amazon zurück? Wir brauchen eine Standortanalyse für MV! +++
Der Online-Versandhändler Amazon hat sich gegen den Bau eines Verteilzentrums in Schwerin entschieden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Entscheidung ist ein Paukenschlag. Erst Tesla, dann […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunaler Finanzausgleich: Finanzierung der Kommunen dauerhaft dynamisieren +++
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern fordert mehr Verlässlichkeit bei Änderungen des kommunalen Finanzausgleiches. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Finanzierung der Kommunen muss dauerhaft dynamisiert und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flüchtlinge und Asylbewerber in NWM: Machen Sie sich ehrlich, Landrat Schomann! +++
Landrat Tino Schomann äußerte in einem Interview mit der Schweriner Volkszeitung (Ausgabe vom 20.05.22), in Nordwestmecklenburg seien Szenarien denkbar, in denen nicht mehr klar wäre, wo er „die Menschen noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Werften: Pläne der Landesregierung scheitern krachend +++
Anlässlich der Äußerungen des Wirtschaftsministers Reinhard Meyer auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zukunft der MV-Werften ist ein einziges […]