AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ende dekadenter Lippenbekenntnisse: AfD wird Recht auf Sicherheit durchsetzen +++
Zum x-ten schweren Gewaltverbrechen zwischen ausländischen Männern – in Hagenow stach just ein Syrer seinen Cousin in einer Familienfehde brutal nieder – erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Importierte Familienkonflikte eskalieren wieder und wieder in unserer Heimat Mecklenburg-Vorpommern – ob in Hagenow, Wismar, Brüel oder Schwerin. Die Polizeikriminalstatistik 2024 belegt einen Anstieg von +11,9 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gaza-Krieg: Hilfe vor Ort statt Aufnahme von Palästinensern in Mecklenburg-Vorpommern +++
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, den Gazastreifen vollständig besetzen zu wollen. Die Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne) und Düsseldorf, Stephan Keller (CDU), zeigten sich einer Aufnahme von palästinensischen Kindern gegenüber offen. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas greift jetzt bereits in unseren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Euphorie des Bildungsministeriums fehl am Platz – Lehrermangel bleibt hausgemacht +++
Das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommerns feiert den Anstieg der Referendarszahlen von 104 auf 166 als großen Erfolg. Bildungsministerin Simone Oldenburg (Die Linke) spricht gar von einem „ermutigenden Zeichen“ im Kampf gegen den Lehrermangel. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Euphorie der Bildungsministerium ist verfrüht und blendet die grundlegenden Probleme des Bildungssystems im Land […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zurückweisungen an den Grenzen: 10.000 Personen stellten trotzdem einen Asylantrag! +++
Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Enrico Komning haben fast 10.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt, die zuvor zurückgewiesen oder zurückgeschoben wurden. Laut Regierung kann das BAMF dies im „Einzelfall“ nachvollziehen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Unsere Polizisten an der Grenze haben seit kurzem die Aufgabe, auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freiheit gegen Förderbescheid? Berlin spannt die Filmbranche vor seinen Karren +++
Zur Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“ und der Erhöhung der Filmförderung des Bundes stellt der medienpolitische Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes, klar: „Kunst und Medien leben von Freiheit und haben ihren Sinn darin, alternativen Ansichten Gehör zu verschaffen. Freie Kunst und freie Medien arbeiten standardmäßig unter großem finanziellen Druck – während die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag […]